Sitzung 27.04.2021 Marktgemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:MGR/2021/005Gremium:Marktgemeinderat
Datum:27.04.2021Zeit:18:30-20:24 Uhr
Ort/Raum:Kursaal im Kurhaus
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an Herrn Ersten Bürgermeister a.D. Ludwig Wachs    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Am Feldl" in Poikam    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 22  
4Änderung des Bebauungsplanes "GI Lengfeld I" mit Teilfläche aus "GI Lengfeld II" durch Deckblatt Nr. 1; Billigung des Vorentwurfes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
5Bauleitplanung für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Flur-Nr. 661 Tfl., Gemarkung Lengfeld    
5.1Bauleitplanung für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Flur-Nr. 661 Tfl. Gemarkung Lengfeld; Vorstellung und Billigung des Vorentwurfes zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
5.2Bauleitplanung für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Flur-Nr. 661 Tfl., Gemarkung Lengfeld; Vorstellung und Billigung des Vorentwurfes zur Aufstellung des Bebauungsplanes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6Änderung der Sanierungssatzungen für die Sanierungsgebiete A, B und C des Marktes Bad Abbach    
6.1Änderung der Sanierungssatzungen für die Sanierungsgebiete A, B und C; Beschluss zur Änderung und Verlängerung der Sanierungssatzung "A - Altstadt West"    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6.2Änderung der Sanierungssatzungen für die Sanierungsgebiete A, B und C; Beschluss zur Änderung und Verlängerung der Sanierungssatzung "B - Altstadt Ost"    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Änderung der Sanierungssatzungen für die Sanierungsgebiete A, B und C; Beschluss zur Änderung und Verlängerung der Sanierungsssatzung "C - Altstadt Süd"    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7Änderung der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C    
7.1Änderung der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Änderungsbeschluss des Bebauungsplanes "Altstadt A" mit Deckblatt Nr. 1 durch Deckblatt Nr. 2    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7.2Änderung der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Änderungsbeschluss des Bebauungsplanes "Am Markt B" durch Deckblatt Nr. 1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7.3Änderung der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Änderungsbeschluss des Bebauungsplanes "Altstadt C" mit den Deckblättern Nr. 1-5 durch Deckblatt Nr. 6    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
8Aufstellung einer Satzung zur Veränderungssperre für die Bereiche der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C    
8.1Aufstellung einer Satzung zur Veränderungssperre für die Bereiche der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Erlass einer Veränderungssperre für die Grundstücke im Bebauungsplan "Altstadt A" mit Deckblatt Nr. 1    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
8.2Aufstellung einer Satzung zur Veränderungssperre für die Bereiche der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Erlass einer Veränderungssperre für die Grundstücke im Bebauungsplan Altstadt B    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
8.3Aufstellung einer Satzung zur Veränderungssperre für die Bereiche der Bebauungspläne Altstadt A, Altstadt B und Altstadt C; Erlass einer Veränderungssperre für die Grundstücke im Bereich Altstadt C mit den Deckblättern 1-5    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
9Vorlage der Jahresrechnung 2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
10Beschaffung eines Versorgungs-LKWs für die FF Bad Abbach    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
11Beschaffung eines HLF 20 für die FF Bad Abbach    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
12Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Corona-Pandemie 2021 (Beitragsersatz 2021), hier: freiwillige kommunale Mitfinanzierung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
13Nebentätigkeiten des ersten Bürgermeisters Dr. Benedikt Grünewald    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
14Verschiedenes    
14.1Verschiedenes; Malwettbewerb Kindergarten St. Nikolaus    
14.2Verschiedenes; Elternhaltestelle    
14.3Verschiedenes; Ordnungsdienst    
14.4Verschiedenes; Rentenbereatung des Versichertenältester    
14.5Verschiedenes; Bürger*innenbefragung    
14.6Verschiedenes; ILE Fördermittel    
14.7Verschiedenes; Grünflächen Industriegebiet Lengfeld    
14.8Verschiedenes; Termine