Sitzung 23.02.2021 Marktgemeinderat

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Sitzung:MGR/2021/003Gremium:Marktgemeinderat
Datum:23.02.2021Zeit:18:30-21:09
Ort/Raum:Kursaal im Kurhaus
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Bebauung an der Gerhart-Hauptmann-Straße; Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
3Herstellung von Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes"Kalkofen DB 01";Abwägungsbeschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Erlass einer Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS) für dieErschließungsanlage "Kalkofenberg"    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
5Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach    
5.1Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach; Beschluss zum Erlass einer Benutzungssatzung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
5.2Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach; Beschluss zum Erlass einer Gebührensatzung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
6Ernennung eines Datenschutzbeauftragten    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
7Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse des Marktgemeinderates    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
8Verschiedenes    
8.1Verschiedenes; Museum    
8.2Verschiedenes; Impfzentrum    
8.3Verschiedenes; Eingeschränkter Regelbetrieb an der Grundschule    
8.4Verschiedenes; Dank, Spende Inselbadverein    
8.5Verschiedenes; Einleitungsbescheid Dorferneuerung Lengfeld    
8.6Verschiedenes; Mängel an der Fußgängerbrücke