Sitzung 01.12.2020 Marktgemeinderat

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Sitzung:MGR/012/2020Gremium:Marktgemeinderat
Datum:01.12.2020Zeit:18:30-22:11
Ort/Raum:Bad Abbach, Kursaal im Kurhaus
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Überarbeitung bzw. Erneuerung des Außenauftrittes vom Markt Bad Abbach    
3Erweiterung der Mitgliedschaft beim Zweckverband Verkehrssicherheit Oberpfalz um den Bereich des Kommunalen Ordnungsdienstes    
4Aktualisierung der Bedarfsanerkennung für den Schülerhort    
5Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren sowie eines Pauschalsätze-Verzeichnisses als Anlage zur Satzung    
6Neuerlass einer Garagen- und Stellplatzsatzung    
7Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für die Flur-Nr. 137 Gemarkung Bad Abbach    
7.1Einbeziehungssatzung für das Grundstück Flur-Nr. 137 der Gemarkung Bad Abbach    
8Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Ortsteil Poikam    
9Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Ortsteil Poikam; Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes    
10Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Ortsteil Poikam; Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes    
11Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage im Ortsteil Poikam; Beschluss zurm Abschluss eines Durchführungsvertrages    
12Sanierung der Römerstraße; Überprüfung der Anregungen aus der Marktgemeinderatssitzung vom 27.10.2020    
13Verschiedenes    
13.1Verschiedenes; Erhöhung der Umlage des Zweckverbandes Kaisertherme    
13.2Verschiedenes; Erweiterung und Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule; Kostenverfolgung    
13.3Verschiedenes; Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
13.4Verschiedenes; Beitritt von Herrn Manfred Schild zur CSU-Fraktion im Marktgemeinderat mit Wirkung vom 25.11.2020    
13.5Verschiedenes; Schließung der Marktbücherei    
13.6Verschiedenes; Heizungsanlage der Schulen - Ausschreibung für die Versorgung mit Hackschnitzeln