Sitzung 12.05.2020 Marktgemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:MGR/005/2020Gremium:Marktgemeinderat
Datum:12.05.2020Zeit:18:00-21:00 Uhr
Ort/Raum:Kurhaus (Kursaal)
Bezeichnung:öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

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Öffentlicher Teil:
Eröffnung der Sitzung    
1Vereidigung des neuen ersten Bürgermeisters    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Vereidigung der neu gewählten Marktgemeinderatsmitglieder    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
4Wahl des/der zweiten und ggf. dritten Bürgermeisters/Bürgermeisterin - Bildung eines Wahlausschusses    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
4.1Wahl des zweiten Bürgermeisters/der zweiten Bürgermeisterin    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.2Wahl des dritten Bürgermeisters/der dritten Bürgermeisterin    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Vereidigung der weiteren Bürgermeister    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Neuerlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
7Neuerlass der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
8Benennung von weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Bürgermeister    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9  
8.1Benennung von weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Bürgermeister; hier: Entscheidung über die Anzahl der weiteren Vertreter    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
8.2Benennung von weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Bürgermeister; hier: Benennung des ersten weiteren Stellvertreters    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12  
8.3Benennung von weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Bürgermeister; hier: Benennung des zweiten weiteren Stellvertreters    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9  
8.4Benennung von weiteren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen; hier: Benennung des dritten weiteren Stellvertreters    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9  
9Besetzung der Ausschüsse für die Wahlzeit vom 01.05.2020 - 30.04.2026    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
9.1Besetzung der Ausschüsse für die Wahlzeit vom 01.05.2020 - 30.04.2026; hier: Bestimmung des/der Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1  
9.2Besetzung der Ausschüsse für die Wahlzeit vom 01.05.2020 - 30.04.2026; hier: Bestimmung des/der stv. Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
10Bestellung von Verbandsräten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.1Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband Kurmittelhaus    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
10.2Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Bad Abbacher Gruppe    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1  
10.3Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Bad Abbach-Teugn    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1  
10.4Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Viehhausen-Bergmattinger Gruppe    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
10.5Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
11Bestellung von Referenten und Beauftragten    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.1Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referenten für Kinder- und Jugendarbeit    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.2Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referenten für die Seniorenbetreuung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.3Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Kur- und Tourismusangelegenheiten    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11  
11.4Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für die kommunale Partnerschaft    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.5Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referenten für Schwimmbadangelegenheiten    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.6Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Angelegenheiten der Land- und Forstwirtschaft    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.7Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Angelegenheiten der Kultur und der Volkshochschule    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.8Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Angelegenheiten der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.9Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Familienangelegenheiten    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.10Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Energie- und Umweltbeauftragte (Referat)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.11Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Behindertenbeauftragte (Referat)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.12Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Referent/-in für Integration    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.13Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Bestellung eines/einer Sportbeauftragten    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.14Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Bestellung eines/einer Beauftragten für den Betrieb der Bücherei    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11.15Bestellung von Referenten und Beauftragten; hier: Bestellung einer Beauftragten für Angelegenheiten des Tiergeheges    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
12Bestellung des ersten Bürgermeisters bzw. der weiteren Bürgermeister zu Standesbeamten unter Beschränkung auf die Vornahme von Eheschließungen    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
13Bestellung eines Ortsbeauftragten bis zur Wahl eines Ortssprechers für den Gemeindeteil Dünzling    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
14Benennung der Fraktionssprecher    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15.1Verschiedenes; Weitere Sitzungstermine im Mai 2020    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15.2Verschiedenes; E-Mail der Freien Wähler zur Entschädigung der weiteren Bürgermeister, der Bildung von Ausschüssen etc.    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15.3Verschiedenes; Bekanntgabe von Beschlüssen nicht-öffentlicher Sitzungen der Gremien    
 Beschluss: Kenntnis genommen