Sitzung 30.07.2019 Marktgemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:MGR/009/2019Gremium:Marktgemeinderat
Datum:30.07.2019Zeit:19:00-22:05
Ort/Raum:Bad Abbach, Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

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DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
Begrüßung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1Fraktionswechsel von Herrn Marktgemeinderat Hubert Kraml von der Zukunft Bad Abbach zur CSU;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt; - Änderung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan des Marktes Bad Abbach durch Deckblatt Nr. 19 - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "SO-Sonnenenergie    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.1Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt; Behandlung der Anregungen    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2.2Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2.3Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2.4Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2.5Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2.6Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2.7Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2.8Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1  
2.9Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt; Billigungs- und Auslegungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung mit Landschaftsplan    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2.10Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Saalhaupt; Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplanaufstellung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
3Erweiterung und Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
4Erweiterung und Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
5Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für Elektromobilität    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Instandsetzung von Straßen;    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1  
7Gedenktafeln für die Opfer des Nationalsozialismus in Bad Abbach und Oberndorf;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0  
8Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.1Verschiedenes;;Fällung einer dürren Kiefer beim Parkplatz Ardelean    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Verschiedenes; Einschränkung von Silvesterfeuerwerken    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Verschiedenes; Dorfgemeinschaftshaus Dünzling - Sanierung der "Alten Schule"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.4Verschiedenes; Einführung eines 1 € - Tickets    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5Verschiedenes; Pendlerparkplatz bei der Autobahnausfahrt    
 Beschluss: Kenntnis genommen