Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.10.2017   MGR/011/2017 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Festgottesdienst zum Reformationstag am 31.10.2017 um 10:00 Uhr

 

Es wird nochmals auf die Einladung zum Festgottesdienst – 500 Jahre Reformation – hingewiesen. Die Einladungen wurden dem Gremium mit der Sitzungsladung bereits zugesandt.

 

 

Neues Heimatheft erschienen

 

Es wird darüber informiert, dass ein neues Heimatheft mit dem Titel „Bad Abbacher Eis- und Felsenkeller – Die Kühlanlagen früherer Zeit“ erschienen ist. Das Heft kann zum Preis von 5,00 € erworben werden.

 

 

Bäume im Biotop oberhalb der Stützmauer in der Kochstraße

 

Die Bäume wurden von der Fa. Jürgen Weck Baumpflege kontrolliert. Dabei wurde empfohlen, zwei Bäume zu entfernen.

 

 

Eröffnung einer Außenstelle der Tafel Regensburg in Bad Abbach

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Marktgemeinderat Konrad Obermüller für sein sechsjähriges Engagement zur Gründung und den Betrieb des Tisches Bad Abbach.

 

Weiterhin informiert er darüber, dass mit Schreiben vom 18.10.2017 ein Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Gründung einer Tafel in Bad Abbach eingegangen ist.

 

Die Tafel soll als Außenstelle der Tafel Regensburg betrieben werden. Räumlichkeiten hierfür werden noch gesucht. Aus dem Gremium wird angeregt, dass der Markt Bad Abbach die entsprechenden Räumlichkeiten zur Verfügung stellen solle.

 

Die finanzielle Unterstützung soll für die Beschaffung von diversen Materialien, wie Putzmittel, Körbe, Arbeitskleidung etc., verwendet werden.

 

Bürgermeister Wachs schlägt vor, die Tafel Regensburg – Außenstelle Bad Abbach – zu unterstützen. Die Beschaffung der Materialien wird mit jährlich maximal 1.000,00 € unterstützt. Falls höhere Beträge benötigt werden sollten, ist der Vorgang dem Marktgemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

Errichtung einer Toilette im „Geishaus“, Schloßbergweg 19, für die Friedhofs- und Gottesdienstbesucher

 

Das Gremium wird darüber informiert, dass Frau Marktgemeinderätin Hildegart Bartl mit Schreiben vom 10.10.2017 beantragt hat, eine derzeit nicht genutzte Toilette im Erdgeschoss des „Geishauses“ für die Friedhofs- und Gottesdienstbesucher zu nutzen.

 

Der Aufwand für die Erneuerung der sanitären Einrichtungen liege bei ca. 3.000,00 €.

 

Zu klären wären demnach nur die Reinigungsarbeiten und die Öffnungszeiten, wobei Frau Marktgemeinderätin Hildegart Bartl sich angeboten hat, diese zu übernehmen.

 

Frau Marktgemeinderätin Hildegard Bartl teilt weiterhin mit, dass die Katholische Kirche und der Frauenbund bereits Zuschüsse zugesagt hätten.

 

Aus dem Gremium wird darauf hingewiesen, dass die Frage der Haftung und eines entsprechenden Versicherungsschutzes geklärt werden müsse, da es sich um ein vermietetes Wohnhaus handle.

 

 

Kurzzeitparkplätze an der Kochstraße bei den Bräukellern

 

Aus dem Gremium wird angeregt, im o.g. Bereich übergangsweise Kurzzeitparkplätze auszuschildern.

 

 

Workshop bezüglich der Friedhofsentwicklung

 

Für die Teilnahme am Workshop zur Friedhofsentwicklung werden folgende Marktgemeinderatsmitglieder benannt:

 

Freie Wähler:                                   Wasöhrl Sieglinde

CSU:                                                 Kefer Maximilian

Zukunft Bad Abbach:                     Grünewald Bettina

iNBA/Grüne:                                    Schneider Siegfried

SPD:                                                  Bürckstümmer Elfriede

Aktive Bürger:                                  Wagner Erich

 

Von der Fa. Weiher GmbH wurden drei Termine vorgeschlagen:

·        14.11.2017

·        15.11.2017

·        16.11.2017

 

Diese Termine können alle nicht wahrgenommen werden. Hierzu sind weitere Terminvorschläge von der Fa. Weiher GmbH zu machen.

 

 

Termine der Bürgerversammlungen 2017:

 

Montag, 06.11.2017:                Poikam                      Gasth. Donaulände

Mittwoch, 08.11.2017:             Oberndorf                 Gasth. Berghammer

Donnerstag, 09.11.2017:        Saalhaupt                 Gasth. Senftinger

Montag, 13.11 2017:               Lengfeld                    Gasth. Schreiner

Mittwoch, 15.11.2017              Peising                      Gasth. Kugler

Donnerstag, 16.11.2017:        Dünzling                   Schulhaus - Jugendraum

Montag, 20.11.2017:                Bad Abbach             Kursaal Bad Abbach

 

Beginn jeweils um 19.30 Uhr, in Saalhaupt 20.00 Uhr

 

 

Wechsel des Fraktionssprechers bei der Zukunft Bad Abbach

 

Herr Marktgemeinderat Konrad Obermüller gibt bekannt, dass er seine Funktion als Fraktionssprecher der Zukunft Bad Abbach nach 23 Jahren zum 31.10.2017 aufgeben werde. Er begründet dies u.a. mit dem schlechten Klima im Gremium und dem unkollegialen Verhalten einzelner Marktgemeinderatsmitglieder.

 

Er bedankt sich beim Ersten Bürgermeister, den anderen Gruppierungen und der Verwaltung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Er wünsche sich, dass auch seine Nachfolgerin als Fraktionssprecherin, Frau Marktgemeinderätin Bettina Grünewald, sich derselben konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Ersten Bürgermeister erfreuen könne.

 

 

Antrag auf Einstellung eines weiteren Gärtners vom Ortsverband der Grünen

 

Es wird an den Antrag auf Einstellung eines weiteren Gärtners erinnert.

 

 

Kinderolympiade 2017

 

Herr Marktgemeinderat und Sportreferent Ernst Gassner berichtet von einer erfolgreichen Kinderolympiade mit ca. 180 Kindern. Diese Veranstaltung sei auch finanziell ein Erfolg gewesen. Im kommenden Jahr wünsche er sich aufgrund des dann 15jährigen Bestehens ein größeres finanzielles Engagement des Marktes Bad Abbach.

 

 

Angemietete Büroräume des Rechtsanwaltes Schaffer

 

Es wird nach dem Bezug der Räumlichkeiten gefragt. Hierzu wird mitgeteilt, dass der neu eingestellte IT-Administrator bereits in den Räumlichkeiten arbeite und der weitere Bezug auch von der Besetzung der ausgeschriebenen Stelle abhänge.

 

 

Straßenbaumaßnahme und Baumaßnahmen „Hinter der Vest“

 

Herr Marktgemeinderat Siegfried Schneider kann die Beantwortung seiner gestellten Fragen nicht nachvollziehen. Der Vorsitzende entgegnet dazu, dass die Angelegenheit dem Gremium in der Sitzung am 24.09.2017 eingehend erläutert worden ist.

 

Die Rechtsaufsicht am Landratsamt Kelheim hat die korrekte Vorgehensweise bestätigt.