Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:30.05.2017   MGR/006/2017 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Verwaltung des neuen Gruppenraumes im ehemaligen Feuergerätehaus Lengfeld – Einweihung am 01.06.2017

 

Herr Heinrich Rieger, Kirchstraße 3, 93077 Bad Abbach-Lengfeld, hat sich bei der Renovierung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in besonderer Art und Weise engagiert.

 

Er würde auch die Verwaltung und Koordination der Belegung des Mehrzweckraumes übernehmen.

 

Das Gremium ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

 

In diesem Zusammenhang wird auf die kleine Einweihungsfeier am 01.06.2017 um 19:00 Uhr hingewiesen.

 

 

Genehmigung des Haushaltes 2017 durch das Landratsamt Kelheim

 

Das Gremium wurde über die Genehmigung des Haushalts 2017 am 02.05.2017 informiert. Inzwischen liegt die Genehmigung schriftlich vor. Diese wurde jedem Gremiumsmitglied zugeleitet.

 

 

Partnerschaft mit Charbonnières-les-Bains  - Besuch in Bad Abbach am vergangenen Wochenende

 

Der sehr schöne und ereignisreiche Besuch der französischen Partnergemeinde wird angesprochen. Sehr gut angenommen wurde von Seiten des Bad Abbacher Marktgemeinderates das Treffen der Räte. Allen Organisatoren und Helfern wird gebührender Dank ausgesprochen. Es wird darauf hingewiesen, dass im Jahr 2018 bezüglich des 40-jährigen Bestehens der Partnerschaft ein Fest in der französischen Partnerstadt begangen wird.

 

 

10 Jahre Inselbad

 

In diesem Jahr steht das 10-jährige Bestehen des Inselbades Bad Abbach an. Die Tomi Gastro GmbH als Betreiber des Inselbadkioskes möchte am 25.08.2017 ein Barbeque mit musikalischer Untermalung veranstalten. Vorstellbar ist von Seiten des Marktes die Durchführung einer Tombola. Hierzu werden noch Gespräche mit dem Kioskbetreiber und dem Inselbadverein geführt.

 

 

Stützmauersanierung – Einschaltung der Rechtsaufsicht durch die CSU-Fraktion

 

Hierzu wird mitgeteilt, dass die Baumaßnahme derzeit durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geprüft wird. Der Prüfungsbericht wird zusammen mit einer Stellungnahme der Verwaltung dem Landratsamt Kelheim zur Stellungnahme übersandt.

 

 

Kommentierung der Wortbeiträge der Gremiumsmitglieder

 

Aus dem Gremium wird darum gebeten, Wortbeiträge der Gremiumsmitglieder nicht zu kommentieren.

 

 

Asphaltierung des Weges zwischen der Einmündung Mühlweg und der Schranke im Bereich der B16

 

Ein Teilstück wurde aufgrund des schlechten Zustandes vor kurzem asphaltiert. Begründet ist diese Maßnahme mit der intensiven Nutzung durch Fußgänger, Radfahrer und Skater. Die Maßnahme sollte bereits im vergangenen Jahr durchgeführt werden, wurde aber damals auf das Jahr 2017 verschoben.

 

 

Verbesserung der Zusammenarbeit im Gremium

 

Aus dem Gremium wird Verständnis für die vom Vorsitzenden gezogenen Konsequenzen aufgrund des Verhaltens der CSU-Fraktion geäußert. Trotzdem dürfe man die notwendigen Gespräche nicht abreißen lassen. Daher wird vorgeschlagen, dass ein gemeinsames Gespräch der Fraktionssprecher zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Gremium geführt werden solle.

 

Die Äußerung, dass in letzter Zeit Fraktionssprechersitzungen ohne die Einbindung der kleineren Gruppierungen geführt worden seien, wird verneint und zurückgewiesen.

 

 

Finanzausschuss-Sitzung

 

Die bereits angedachte Finanzausschuss-Sitzung werde im August 2017 stattfinden.

 

 

Marktgemeinderatssitzung im Juli 2017

 

Die Sitzung des Marktgemeinderates im Juli 2017 wird planmäßig am 25.07.2017 stattfinden.