Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Begrüßung

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.04.2017   MGR/004/2017 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Zweiter Bürgermeister Christian Hanika eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Ladung form- und fristgerecht ergangen ist. Weiterhin wird festgestellt, dass das Gremium beschlussfähig ist.

 

Er entschuldigt den ersten Bürgermeister Ludwig Wachs, der wegen einer Erkrankung an der Sitzung nicht teilnehmen kann.

 

Er begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, Frau Gabi Hueber-Lutz von der Mittelbayerischen Zeitung, Frau Bettina von Saß vom Bad Abbacher, Frau Susanne Spieß vom Planungsbüro Bernhard Bartsch, Sinzing, sowie von der Verwaltung Frau Kornelia Aunkofer, Frau Anja Schardt, Herrn Reinhard Langer, Herrn Wolfgang Wittmann und Herrn Georg Brunner.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Tagesordnung nach den Regelungen der Geschäftsordnung um drei Tagesordnungspunkte ergänzt worden ist.

 

Aus dem Gremium wird die Frage nach den Voraussetzungen für die Ergänzung und die Erweiterung der Tagesordnung gestellt.

 

1. Ergänzung der Tagesordnung

Eine Ergänzung der Tagesordnung kann nach § 25 Abs. 1 Satz 3 der Geschäftsordnung bis zum dritten Tage vor der Sitzung erfolgen. Die Ergänzungen sind dann vom Gremium in der Sitzung zu behandeln.

 

2. Erweiterung der Tagesordnung während der Sitzung

Eine Erweiterung der Tagesordnung während der Sitzung ist nach § 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung möglich, wenn

 

  • die Angelegenheit dringlich ist und der Marktgemeinderat der Behandlung mehrheitlich zustimmt (dringlich ist eine Angelegenheit in dem Falle, dass eine Entscheidung durch das Gremium keinen Aufschub duldet und auch keine Einladung zu einer Sitzung mit einer verkürzten Ladungsfrist rechtzeitig herbeigeführt werden kann) oder

 

  • alle Marktgemeinderatsmitglieder anwesend sind und kein Marktgemeinderatsmitglied der Behandlung widerspricht.