Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Begrüßung

BezeichnungInhalt
Sitzung:07.03.2017   MGR/002/2017 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Erster Bürgermeister Ludwig Wachs eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Ladung form- und fristgerecht ergangen ist. Weiterhin wird festgestellt, dass das Gremium beschlussfähig ist.

 

Er begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, Frau Gabi Hueber-Lutz von der Mittelbayerischen Zeitung, Frau Bettina von Saß vom Bad Abbacher, Herrn Manfred Brandl vom Abbacher Kurier, Herrn Rektor Heiner Bruckmüller von der Angrüner-Mittelschule Bad Abbach, Herrn Joachim Gutthann von der Architektengemeinschaft Gutthann – HIW, Donaustauf - Bogen, sowie von der Verwaltung Frau Kornelia Aunkofer, Frau Anja Schardt, Herrn Reinhard Langer, Herrn Wolfgang Wittmann und Herrn Georg Brunner.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil um einen Beratungspunkt erweitert werden sollte.

 

Einem Gremiumsmitglied wurde wohl vorgeworfen, dass es Zahlen aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 26.07.2016 betreffend die Sanierung der Angrüner-Mittelschule in der Sitzung am 07.02.2017 in unzulässiger Art und Weise veröffentlicht habe. Dies gehe aus dem Artikel der Mittelbayerischen Zeitung vom 23.02.2017 so nicht hervor, obwohl in diesem Zusammenhang darauf Bezug genommen worden sei. In der Sitzung des Marktgemeinderates am 26.07.2016 wurden die Kosten zwar erst in der nicht öffentlichen Sitzung auf Nachfrage eines Gremiumsmitglieds genannt, ein Grund für eine Geheimhaltung war schon zu diesem Zeitpunkt nicht gegeben und somit stelle die Nennung keinen Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht dar. Im Übrigen wurden die Kosten der Schulsanierung in aktualisierter Form in der Sitzung am 07.02.2017 vorgelegt.

 

Der Vorsitzende räumt ein, dass in der Vergangenheit einige Fehler vorgekommen seien und man versuche, diese künftig zu vermeiden. Insofern bitte er das Gremium, dass man wieder eine gute Zusammenarbeit pflege.

 

Hinsichtlich der in der Sitzung des Marktgemeinderates am 07.02.2017 geäußerten Kritik hinsichtlich der Kompetenz einer Mitarbeiterin der Verwaltung und deren Zurückweisung in der Sitzung des Bauausschusses am 21.02.2017 wird die Formulierung durch den Vorsitzenden relativiert.

 

Aus dem Gremium wird hierzu geäußert, dass nicht die sachliche Kompetenz infrage gestellt worden sei. Es sollte lediglich darauf hingewiesen werden, dass an dieser Bauausschuss-Sitzung auch der mit der Erstellung des Bebauungsplanes befasste Mitarbeiter hätte teilnehmen sollen. Vom Vorsitzenden wird hierzu entgegnet, dass auch in diesem Falle die Schilderung des Sachverhalts in derselben Art und Weise erfolgt wäre.