Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:07.02.2017   MGR/001/2017 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Spielpatz im Schulsportgelände

 

Es wird mitgeteilt, dass der Spielplatz im Bereich des Schulsportgeländes verlegt wird (nördlich des bestehenden Fußballplatzes). Das Schulgelände wird nicht mehr frei zugänglich sein (Vandalismus trotz Sicherheitsdienst). Dieser Spielplatz wird künftig also nicht mehr öffentlich betrieben, sondern dient nur noch den beiden Schulen.

 

 

VGV-Verfahren für die Sanierung der Angrüner-Mittelschule für die Teilbereiche Statik – Heizung-Lüftung-Sanitär – Elektrotechnik

 

Aufgrund der überschrittenen Schwellenwerte muss für die Planungsvergabe ein VGV-Verfahren (früher VOF-Verfahren) für die Elektroplanung, Haustechnik und Statik durchgeführt werden. Die Vorstellungsgespräche der Ingenieurbüros wurden auf Donnerstag, den 09.03.2017, festgelegt.

 

Des Weiteren wird mitgeteilt, dass sich in dem entsprechenden Gremium eine Änderung ergeben hat.  Anstatt des externen Architektenvertreters, Herrn Manfred Stockinger, wird Herr Architekt Dipl.-Ing. (FH), Stefan Katzlinger am Auswahlverfahren teilnehmen.

 

Von Seiten der Verwaltung wird Herr Reinhard Langer bei den Vorstellungsgesprächen anwesend sein.

 

 

Unsinniger Donnerstag, 23.02.2017

 

Es wird mitgeteilt, dass das Rathaus von den Schloß- und Burgnarren um 11:00 Uhr „gestürmt“ wird.

 

 

Kleiner Frühjahrsmarkt am 09.04.2017 von 13.00 – 17.00 Uhr

 

Herr Kaiser von der Kurverwaltung wird für diesen Nachmittag einen „kleinen“ Frühjahrsmarkt organisieren.

 

 

Alternativen zur Ölheizung

 

Am 08.02.2017 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses im Rahmen einer landkreisweiten Veranstaltungsreihe des Landratsamtes Kelheim und der Energieagentur Regensburg zu o.g. Thema eine Informationsveranstaltung statt.

Dabei werden verschiedene Möglichkeiten der Wärmeerzeugung thematisiert und Fördermöglichkeiten vorgestellt.

 

 

Urnenwand Oberndorf

 

Am 09.02.2017 findet um 18.30 Uhr im Gasthof Berghammer eine Bürgerversammlung bezüglich der Errichtung einer Urnenwand im Friedhof in Oberndorf statt.

 

 

Vereinsmesse für Jugendliche und junge Erwachsene am 22.04.2017 im Kurhaus

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Marktgemeinderäte Anika Baumeister, Andreas Diermeier und Christian Hanika für 22.04.2017 eine Vereinsmesse mit anschließender Jugenddisco im Kurhaus/Kursaal organisieren.

 

 

Kinderbürgerfest im Kurpark am 16.07.2017

 

Aus dem Gremium wird geäußert, dass zwar über das Kinderbürgerfest informiert worden sei, eine Behandlung im Marktgemeinderat jedoch nicht stattgefunden habe.

 

Vom Vorsitzenden wird zugesagt, dass er selbst in einer der nächsten Sitzungen das Konzept der Mittelbayerische Zeitung vorstellen wird. Bei weiterem Gesprächsbedarf kann die MZ im Gremium Rede und Antwort stehen.

 

 

Bürgerinformationssystem – Veröffentlichung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen

 

Dem Gremium wird auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen wegen Personalengpässen – es musste der Ausfall einer Ganztagskraft über 10 Monate kompensiert werden – nicht veröffentlicht werden konnten. Dies werde nun in nächster Zeit wieder nachgeholt und habe nichts mit einer aus dem Gremium vorgeworfenen mangelnden Transparenz zu tun.

 

Durch eine mittlerweile erfolgte und abgeschlossene Umorganisation und einer geplanten Neueinstellung im EDV-Bereich könne dies künftig wieder zeitnah erfolgen.

 

 

Bundesfreiwilligendienst – Einstellung für die Betreuung von Asylbewerbern

 

Hierzu wird mitgeteilt, dass Bewerbungen vorlägen, jedoch aus Platzmangel im Rathaus noch kein Bewerber eingestellt werden konnte.

 

 

Schaffung von Wohnraum für Asylbewerber

 

Es wird angeregt, dass der Markt Bad Abbach für die Schaffung einer Gemeinschaftsunterkunft (erste Säule des Sofortmaßnahmenprogramms des Freistaates Bayern) Grundstücke melden solle. Der Marktgemeinderat hat entschieden, Grundstücke in Erbpacht für den Wohnungsbau zu verwenden. Dem Marktgemeinderat wird dies zur Entscheidung vorgelegt, sobald der Erbpachtvertrag abgeschlossen worden ist.

 

 

Behandlung von Bauanträgen in der Bauausschuss-Sitzung am 17.01.2017

 

Hier wird aus dem Gremium allgemein die Vermengung von beruflichen und privaten Interessen von Bauausschussmitgliedern in den Raum gestellt. Dies wird vom Vorsitzenden und von einem Mitglied des Bauausschusses zurückgewiesen.

 

Weiterhin wird einer Mitarbeiterin der Verwaltung mangelnde Sachkenntnis vorgeworfen. Dies wird vom Vorsitzenden ebenfalls zurückgewiesen.

 

Hinsichtlich der Behandlung der Bauanträge im Bereich des Bebauungsplangebietes „Gärtnersiedlung“ hat der Bauausschuss beschlossen, diese nicht dem Marktgemeinderat zur Entscheidung vorzulegen. Es wurde beschlossen, die Anträge auch im Hinblick auf den geschlossenen Folgekostenvertrag nochmals zu behandeln, da die Fragen zu den Folgekosten in der Bauausschuss-Sitzung nicht beantwortet werden konnten. Zu den Folgekosten wird mitgeteilt, dass sich hier keine Änderungen ergeben werden, dies aber dem Bauausschuss noch erläutert wird.

 

Aus dem Gremium wird nochmals auf die Behandlung der Anträge im Marktgemeinderat gedrängt und auf die Rechtslage hingewiesen.

 

In diesem Zusammenhang wird das Gremium nochmals darüber informiert, dass der Bebauungsplan nicht auf die Anzahl der Wohnungen, sondern auf die Grund- und Geschossflächenzahlen sowie die Anzahl der Vollgeschosse abstellt.