Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.12.2016   MGR/015/2016 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Rückblick auf das Jahr 2016:

 

Bürgermeister Ludwig Wachs bedankt sich bei allen Marktgemeinderatsmitgliedern und Ortssprechern für die gute Zusammenarbeit, die in der Vergangenheit aber auch schon besser gewesen sei. Dies gelte es im Jahr 2017 zu verbessern. Er fordert dazu auf, dass Mehrheitsentscheidungen des Gremiums anerkannt und andere Meinungen auch akzeptiert werden. Die Bürgerschaft könne die Außenwirkung des Gremiums nicht nachvollziehen. Im kommenden Jahr stehen wieder vielfältige Themen an, die zum Wohle des Marktes Bad Abbach vom Gremium in die Wege geleitet und entschieden werden müssen. Er dankt den beiden stellvertretenden Bürgermeistern Christian Hanika und Ruth Schmuck für die gute Zusammenarbeit und die Wahrnehmung zahlreicher Termine. Er dankt der Verwaltung für die hervorragende Arbeit sowie Frau Gabi Hueber-Lutz von der Mittelbayerischen Zeitung für die gute und objektive Berichterstattung im Jahr 2016. Er wünscht allen Gremiumsmitgliedern ein frohes Weihnachtsfest, ein erfolgreiches neues Jahr und vor allem Gesundheit.

 

 

 

Herr Marktgemeinderat Josef Meier weist darauf hin, dass sich ein bewegtes Jahr zu Ende neigt und viele „Baustellen“ angegangen und zum Teil beendet wurden.

Wie man leider feststellen musste, brachten Unwägbarkeiten Preissteigerungen in immensen Höhen. Nachdem das gemeindliche Budget nicht unbegrenzt ist, wurden die Planungen in anderen Bereichen zurückgestellt, da die Rechtsaufsicht darauf bestand und der Markt Bad Abbach einen genehmigten Haushalt für die anstehenden Aufgaben benötigte. Frau Kämmerin Kornelia Aunkofer gilt auch heuer wieder ein besonderer Dank, da sowohl in der Mittelverwendung als auch im Rechnungsprüfungsausschuss alle Ausgaben detailliert nachgewiesen werden konnten. Ebenso dankt er ihr für ihre akribische Arbeit.

 

Die Fraktion der Freien Wähler möchte sich auch heuer bei den Mitgliedern des Marktgemeinderates sowie allen Beschäftigten des Marktes für die konstruktive Zusammenarbeit bedanken und wünscht sich für das Jahr 2017, dass die Redezeiten auf das unbedingt erforderliche Maß zurückgefahren werden. Es ist nicht zwingend notwendig, dass jeder zu den einzelnen Tagesordnungspunkten Stellung nimmt, unter dem Motto „Es ist alles gesagt, nur nicht von mir." Den Medienvertretern gebührt ebenfalls Dank, denn sie verbreiten objektiv die Geschehnisse in der Öffentlichkeit und tragen dabei verantwortungsvoll zu einem harmonischen Miteinander in der Marktgemeinde bei.

 

Dem verabschiedeten Landrat Dr. Hubert Faltermeier werden Gesundheit und Zufriedenheit in seinem wohlverdienten Ruhestand gewünscht. Auf diesem Wege wird ihm nochmals für die jahrelange hervorragende Arbeit als Landrat des Landkreises Kelheim gedankt und seinem Nachfolger Martin Neumeyer ein glückliches Händchen bei den anstehenden Projekten gewünscht. 

 

Für den Markt Bad Abbach stehen im Jahre 2017 zukunftsweisende Maßnahmen an. Zu erwähnen wären die Erschließung des Baugebietes im Bereich der Kaiser-Therme (südlich der Kurallee), die Wasserversorgung und deren Einrichtungen sowie das Gewerbegebiet Lengfeld. Hier wird der Grundstein für neue Firmenansiedlungen gelegt. Besonders werden sich die Bauwerber im Bereich Peising freuen, wenn sie mit dem Bau ihrer Häuser beginnen können. Für die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs wurden in diesem Jahr ebenfalls schon die Weichen gestellt und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt.

 

Im Auftrag der Fraktion der Freien Wähler Bad Abbach wünscht er den Anwesenden und deren Familien besinnliche Tage, ein gesegnetes Weihnachtsfest sowie Gesundheit und Energie für die anstehenden Aufgaben im Jahre 2017.

 

 

 

Herr Marktgemeinderat Ernst Gassner blickt für die Fraktion der CSU auf ein arbeitsreiches Jahr mit vielen Überraschungen und Sitzungen zurück. Der Haushalt wurde erst nach Streichung von Maßnahmen vom Landratsamt Kelheim genehmigt und so konnten viele Maßnahmen nicht umgesetzt werden. Hier wird zum Beispiel auf die Dachsanierung des Kurhauses mit einem Ansatz von 500.000,00 € verwiesen.

Die Information des Gremiums müsse künftig verbessert werden. Es wird auf die Informationsdefizite bei der Umgestaltung des Neuen Friedhofs Bad Abbach und die Sanierung der Stützmauer an der Kochstraße hingewiesen.

 

Für das kommende Jahr sollten für die Arbeit im Marktgemeinderat weniger Schärfe, mehr Respekt und das Unterlassen von Anschuldigungen als Ziel für alle Gremiumsmitglieder gelten. Er dankt den Mitgliedern des Gremiums und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit.

 

 

 

Herr Marktgemeinderat Konrad Obermüller von der Fraktion der Zukunft Bad Abbach legt dar, dass die vorgetragenen Weihnachtsansprachen in diesem Jahr noch nie so kritisch gewesen seien. Er sei erschüttert über das Klima im Gremium, könne dies aber nicht an bestimmten Themen festmachen. Er hoffe, dass dies im Jahr 2017 und den darauffolgenden Jahren wieder besser wird und appelliert, wieder miteinander menschlicher umzugehen. Vorhandene Probleme müssen bewältigt und Lösungen gesucht werden. Er hoffe, dass die Mitglieder des Gremiums die besinnlichen Tage dazu nutzen, auch hierüber nachzudenken und im Jahr 2017 dies besser zu machen. Er dankt dem ersten Bürgermeister, den stellvertretenden Bürgermeistern, dem Gremium, der Presse und der Verwaltung für die Zusammenarbeit im Jahr 2016.

 

 

 

Herr Marktgemeinderat Siegfried Schneider vom iNBA/Die Grünen beginnt seinen Rückblick mit dem tödlichen Verkehrsunfall am 02.01.2016 und fordert dazu auf, Gefahrensituationen laufend zu beurteilen und zu bewerten. Der Abenteuerspielplatz solle ernsthaft angegangen und eine Lösung für den zu verlegenden Spielplatz am Schulgelände erarbeitet werden. Hinsichtlich der „Neuen Mitte“ habe sich trotz mehrmaliger Diskussionen keine große Änderung der Planung ergeben. Die Mehrheitsfraktionen sollten sich über ihre Gestaltungswünsche klar sein und sich entsprechend positionieren. Eine Oppositionsarbeit müsse möglich sein.

 

 

 

Frau Marktgemeinderätin Elfriede Bürckstümmer von der SPD kann wegen der gemeindlichen Belange auf kein gutes Jahr zurückblicken. Finanziell müsse man sich „nach der Decke strecken“ und dies bedeute, dass man den Bürgerinnen und Bürgern auch als Gremiumsmitglied mitteilen muss, dass nicht alle Wünsche umgesetzt werden können. Der mangelnde Respekt im Gremium liege wohl auch daran, dass man den Wählerinnen und Wählern zu viel verspräche und dies durchsetzen wolle. Aufgabe des Gremiums müsse jedoch sein, sich zum Wohl der gesamten Gemeinde und nicht nur für die Wünsche Einzelner einzusetzen. Sie wünscht allen Anwesenden besinnliche Tage und ein gutes neues Jahr.