Tagesordnungspunkt

TOP Ö : Begrüßung

BezeichnungInhalt
Sitzung:31.05.2016   MGR/006/2016 
Beschluss:geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 17
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sachverhalt:

 

Bürgermeister Ludwig Wachs eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Ladung form- und fristgerecht ergangen ist. Weiterhin wird festgestellt, dass das Gremium beschlussfähig ist.

 

Er begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, Frau Gabi Hueber-Lutz von der Mittelbayerischen Zeitung, Frau Bettina von Saß vom Bad Abbacher, Herrn Manfred Brandl vom Abbacher Kurier, Herrn Johann Künzel vom Architekturbüro Künzel, Pentling, Herrn Klaus Amann von der Leader-Förderstelle im Landkreis Kelheim, Herrn Harald Kammerer vom Ing.-Büro ILF, Rum bei Innsbruck, sowie von der Verwaltung Frau Kornelia Aunkofer, Herrn Reinhard Langer, Herrn Wolfgang Wittmann und Herrn Georg Brunner.

 

Aus dem Gremium wird darauf hingewiesen, dass die Protokolle der letzten Sitzungen relativ spät dem Gremium zur Verfügung gestellt werden. Hier wird angeregt, dass die Protokolle künftig bis zur darauffolgenden Sitzung fertiggestellt werden sollen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass sich die Bearbeitung derzeit wegen personeller Engpässe (Krankheitsfall) verzögert.

 

Aus dem Gremium wird angemerkt, dass die Vergaberichtlinien der zu veräußernden Grundstücke im Bebauungsplangebiet „Peising-Keltenstraße“ den Fraktionssprechern bei einem von der Verwaltung anberaumten Treffen vorgestellt worden sind. Zu solchen Treffen sollten alle Fraktionen eingeladen werden. Zweiter Bürgermeister Christian Hanika weist darauf hin, dass die Richtlinien von der Verwaltung erarbeitet und dann den Fraktionssprechern vorgestellt worden sind. Jedes Mitglied des Gremiums hat die Vergaberichtlinien dann im Anschluss an das Treffen weit vor der Einladung zu der Sitzung am 31.05.2016 erhalten.

 

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass künftig keine Treffen von Fraktionssprechern mehr stattfinden werden.

 

Der Vorsitzende gibt dem Gremium einen Antrag von Herrn Marktgemeinderat Siegfried Schneider zur Kenntnis. Es wird beantragt, die Behandlung des Tagesordnungs-punktes 5 b – Vergaberichtlinien – in der öffentlichen Sitzung zu behandeln.

 


Beschluss:

 

Der Marktgemeinderat beschließt, den Tagesordnungspunkt 5 b – Vergaberichtlinien – in öffentlicher Sitzung zu behandeln.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend:

22

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

17

 

 

Beschlussnummer:

455

 

Aufgrund des Abstimmungsergebnisses ist der Antrag somit abgelehnt. Die Behandlung erfolgt in der nicht-öffentlichen Sitzung.