Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:10.02.2015   MGR/002/2015 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Auf folgende Veranstaltungen wird hingewiesen:

 

  • Seniorenfasching des Marktes Bad Abbach am Rosenmontag, den 16.02.2015, um 14:00 Uhr im Gasthof Schreiner in Lengfeld.

 

  • Politischer Aschermittwoch mit „Bruada Sixtus“ der Freien Wähler Bad Abbach am Mittwoch, den 18.02.2015, um 19:00 Uhr im Kursaal.

 

 

Vergaberichtlinien für die Baugrundstücke in Peising

 

Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung werden hierzu Aussagen getroffen.

 

 

Bauvorhaben „Grüne Au“

 

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass die Entscheidungen des Bauausschusses auf Basis der bestehenden Bebauungspläne erfolgen. Entsprechende Ausnahmetatbestände beruhen auf den Regelungen des Bebauungsplanes und der Baunutzungsverordnung in der jeweiligen Fassung. Falls vom Bauausschuss in der Vergangenheit entsprechende Ausnahmetatbestände bewilligt wurden, führt dies zu einer gewissen „Selbstbindung“ in den Entscheidungen.

 

 

Sendung des Bayerischen Fernsehens am 21.01.2015 mit dem Thema „Verbrechen Liebe“ – polnischer Zwangsarbeiter Feliks Herberko

 

Die „Aufarbeitung“ dieser Thematik wird von der großen Mehrheit des Gremiums mit Skepsis gesehen. In der Sitzung des Marktgemeinderates am 03.03.2015 soll evtl. noch einmal darüber diskutiert werden.

 

 

Programm der Volkshochschule

 

Auf das neue Programm der Volkshochschule wird hingewiesen.

 

 

Wilde Müllablagerungen im Gemeindebereich

 

Aus dem Gremium werden die zahlreichen wilden Müllablagerungen im Gemeindebereich angesprochen. Hierzu wird mitgeteilt, dass diese dem Landratsamt Kelheim gemeldet werden, das dann zuständigkeitshalber diese Ablagerungen entfernt und die Polizei wegen der Ermittlung des Verursachers einschaltet.

 

 

Asylbewerber in Bad Abbach – Verhalten einiger Marktgemeinderatsmitglieder

 

Aus dem Gremium wird das Verhalten einiger Marktgemeinderatsmitglieder wegen der geplanten Unterbringung von Asylbewerbern in einem Anwesen „Am Kohlenschacht“ angesprochen. Vor dem aktuellen politischen Hintergrund solle man hier mehr Aufnahmebereitschaft zeigen.

 

Bezüglich der Auszahlung des Taschengeldes für die Asylbewerber wird mitgeteilt, dass die Gespräche mit dem Landratsamt Kelheim noch nicht endgültig zum Abschluss gebracht werden konnten.

 

 

Inselbadfestival

 

Aus dem Gremium wird angeregt, das Programm für den Familientag am Sonntag stärker zu bewerben, da dies im Internet bisher noch nicht dargestellt worden ist.