Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.01.2015   MGR/001/2015 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sendung des Bayerischen Fernsehens am 21.01.2015 mit dem Thema „Verbrechen Liebe“

 

Herr Marktgemeinderat Siegfried Schneider beantragt, dass der Marktgemeinderat eine Erklärung zur Geschichte des polnischen Zwangsarbeiters Feliks Herberko abgeben solle. Dieser polnische Zwangsarbeiter wurde am 16.10.1942 im Gemeindebereich Bad Abbach hingerichtet.

 

Dieser Vorfall sei auch im Buch „Verbrechen Liebe“ von Herrn Thomas Muggenthaler, einem Journalisten des Bayerischen Rundfunkes in Regensburg, nachzulesen.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass ihm diese Geschichte bekannt sei und er von anderer Seite schon darauf angesprochen wurde. Da u.a. aber auch Bad Abbacher Familien scheinbar involviert waren, wurde eine öffentliche Thematisierung nicht weiter verfolgt.

 

Aus dem Gremium wird die Meinung vertreten, dass man in der aktuell vorhandenen Flüchtlingsproblematik durch offensive humane Maßnahmen mehr gefordert sei und auch bewegen könne, als mit einer „Vergangenheitsbewältigung“.

 

Frau Marktgemeinderätin Elfriede Bürckstümmer stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Behandlung, da unter dem Punkt „Verschiedenes“ keine Sachentscheidungen getroffen werden können.

 

 

Beschluss:

 

Der Marktgemeinderat beschließt, die Thematik in dieser Sitzung nicht weiter zu behandeln.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend:

24

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

3

 

 

Beschlussnummer:

167

 

Nach Art. 54 Abs. 1 Satz 3 GO i.V.m. § 34 Abs. 3 Satz 1 der Geschäftsordnung wird vermerkt, dass Herr Marktgemeinderat Siegfried Schneider gegen den Beschluss gestimmt hat.

 

 

 

Nutzungsänderung „Grüne Au“ in Peising

 

Herr Marktgemeinderat Siegfried Schneider beantragt, dass die Nutzungsänderung im Marktgemeinderat behandelt werden solle. Es wird darauf hingewiesen, dass in dieser Angelegenheit eine Petition beim Bayerischen Landtag eingereicht worden ist.

 

 

Beschluss:

 

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die Nutzungsänderung im Marktgemeinderat behandelt werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend:

24

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

20

 

 

Beschlussnummer:

168

 

Aufgrund des Abstimmungsergebnisses ist der Antrag somit abgelehnt.

 

 

 

Asylbewerber in Bad Abbach - Informationsveranstaltung

 

Am Mittwoch, den 28.01.2015, findet um 18:30 Uhr hierzu eine Informations­veranstaltung des Landratsamtes Kelheim im Sitzungssaal des Rathauses statt.

 

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass dem Landratsamt Kelheim angeboten worden ist, das Taschengeld im Rathaus Bad Abbach mit eigenem Personal auszuzahlen.

 

 

 

Seniorenfasching am Montag, den 16.02.2015

 

Das Gremium wird auf den vom Markt Bad Abbach organisierten Seniorenfasching am Montag, den 16.02.2015, hingewiesen. Die Veranstaltung beginnt um 14:00 Uhr im Gasthaus Schreiner, Lengfeld.

 

 

 

Sanierung der alten Schule in Dünzling

 

Laut schriftlicher Stellungnahme des beauftragten Arch.-Büros ist eine Sanierung nicht wirtschaftlich und es sollte die Errichtung eines Neubaus erfolgen.

 

 

 

Aschermittwochsveranstaltung der Freien Wähler Bad Abbach

 

Es wird auf die Aschermittwochsveranstaltung der Freien Wähler mit „Bruada Sixtus“ am Mittwoch, den 18.02.2015, um 19:00 Uhr im Kurhaus hingewiesen (Einlass ab

18:30 Uhr).

 

 

 

Behindertenbeauftragte

 

Das Gremium wird informiert, dass von den beiden Behindertenbeauftragten Christian Hanika und Hildegard Bartl ein weiteres Treffen mit dem Arbeitskreis durchgeführt wurde. Dabei wurde die Liste mit Verbesserungsvorschlägen weiter ausgearbeitet.

 

 

 

Homepage der Werbe- und Interessengemeinschaft - WIG

 

Unter der Adresse http://www.wig-bad-abbach.de wurde eine eigene Homepage für die WIG erstellt. Das Branchenverzeichnis, das bis dato auf der Homepage des Marktes Bad Abbach hinterlegt war, wurde in die neue Web-Präsenz in aktualisierter Form übernommen.