Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:29.10.2013   MGR/009/2013 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sachverhalt:

 

Pilotprojekt Kläranlage Bad Abbach – Leuchtturmbewerbung 2014


Dem Gremium wird mitgeteilt, dass sich der Markt Bad Abbach in Rücksprache mit dem Ing.-Büro BBI Bauer Beratenden Ingenieure GmbH, Regensburg, und dem Wasserwirtschaftsamt Landshut beim Umweltpreis Leuchtturm 2014 beworben hat.

 

 

10. Kinderolympiade am 26.10.2013:


Der Vorsitzende dankt Herrn Sportreferenten Ernst Gassner und dessen Team für die Durchführung der Kinderolympiade 2013, die wieder gut besucht war.

 

 

Verleihung des Landkreispreises „Unser Dorf soll schöner werden“ an Oberndorf

 

Dem Gremium wird mitgeteilt, dass für die Fahrt zur Preisverleihung am 09.11.2013 um 19:00 Uhr im Wittmann-Saal in Siegenburg ein Bus eingesetzt wird.

 

Abfahrt Oberndorf, Dorfplatz:                          18:00 Uhr

Haltepunkt ehem. Lagerhaus Bufler:             18:10 Uhr

 

Rückfahrt um 22:00 Uhr in Siegenburg.

 

 

Bebauung an der Kochstraße Fl.-Nrn. 35, 35/3 und 35/4 der Gemarkung Bad Abbach

 

Aus dem Gremium wird angefragt, ob die Bebauung so nah an die Kochstraße rücken darf. Auf Grund der geringen Mauerstärken wird angenommen, dass noch ein Vollwärmeschutz angebracht wird, der sich nochmals negativ auf die Breite des Gehweges auswirken würde.

 

Von Seiten der Fraktion der Zukunft Bad Abbach wird beantragt, dass der entsprechende Bebauungsplan „Altstadt C“ in der nächsten Sitzung behandelt werden soll.

 

Vom Vorsitzenden wird erläutert, dass die Festsetzungen des Bebauungsplanes ein Heranrücken an die Kochstraße erlauben. Es wird vorgeschlagen, dass das Landratsamt Kelheim als Bauaufsichtsbehörde die Bebauung hinsichtlich der Übereinstimmung mit dem Bebauungsplan und der Baugenehmigung überprüfen soll.

 

Im Übrigen wird aus dem Gremium angesprochen, dass eine gleichzeitige Sperrung der Kochstraße und der Kaiser-Karl-V.-Allee künftig nicht mehr zugelassen werden solle, da die Anlieger in der Fußgängerzone ansonsten keine Anfahrbarkeit von der Südseite her mehr haben.

 

 

Zwiebelgeruch im Gemeindebereich

 

Im Herbst 2012 sei bereits der Zwiebelgeruch in Bad Abbach angesprochen worden. Ursache ist wahrscheinlich der Betrieb der BTZ Bayerische Trockenzwiebel GmbH in Alteglofsheim. Die Beschwerden wurden seinerzeit bereits der Immissionsschutz-abteilung beim für Alteglofsheim zuständigen Landratsamt Regensburg zur Bearbeitung vorgelegt.

In der vergangenen Woche sind dazu nochmals zwei Schreiben von Bad Abbacher Bürgern bei der Verwaltung eingegangen.

Vom Vorsitzenden wird zugesagt, die Problematik weiter zu verfolgen.

 

 

Fußgängerüberweg beim ALDI-Einkaufsmarkt

 

Nachdem beim ALDI-Einkaufsmarkt ein DM-Drogeriemarkt entsteht, wird die Schaffung eines Fußgängerweges angeregt.

 

Dies sei in der Vergangenheit von den Straßenverkehrsbehörden und der Polizei immer wieder abgelehnt worden. Die Thematik wird mit den zuständigen Ansprechpartnern auf Grund der geänderten Situation nochmals diskutiert.

 

 

Beinahe-Unfall eines Gefahrguttransporters im Wasserschutzgebiet in Lengfeld

 

Vor kurzem sei ein Gefahrguttransporter der Fa. Rott aus Kelheim in das Wasserschutzgebiet trotz entsprechender Beschilderung in Lengfeld gefahren. Durch die Fehlleitung des Navigationsgerätes fuhr der ortsunkundige Fahrer auf einen Feldweg, auf dem das Fahrzeug dann umzukippen drohte.

 

Das Inhalt der Tanks wurde dann abgepumpt und das Fahrzeug abgeschleppt.

 

Es wird angefragt, ob die Ordnungswidrigkeit des Fahrers bei der Polizei angezeigt worden sei.

Hierzu sei dem Vorsitzenden nichts bekannt. Er werde dies jedoch in Erfahrung bringen und Herrn Marktgemeinderat Reinhard Baumeister mitteilen.