Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.12.2012   MGR/012/2012 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bürgerversammlungen 2012 – Behandlung durch den Marktgemeinderat

 

Bei den Bürgerversammlungen 2012 wurden keinerlei Themen vorgebracht, die einer Behandlung durch den Marktgemeinderat bedürfen.

 

Das Gremium stimmt dieser Auffassung zu.

 

 

Umbenennung der „Volksschule Bad Abbach (Grundschule)“ in „Grundschule Bad Abbach“

 

Das Staatliche Schulamt Kelheim hat mit Schreiben vom 11.12.2012 den Markt Bad Abbach darüber informiert, dass die „Volksschule Bad Abbach (Grundschule)“ in „Grundschule Bad Abbach“ unbenannt werden soll.

 

Die Stellungnahme zur Anhörung kann bis 21.12.2012 dem Staatlichen Schulamt Kelheim vorgelegt werden.

 

Der Markt Bad Abbach könnte beantragen, dass die Grundschule Bad Abbach folgende Bezeichnung erhält:

„Grundschule Bad Abbach (Volksschule)“

 

Auf allen Veröffentlichungen der Schule wird die Schule als „Grundschule Bad Abbach“ bezeichnet (Briefkopf der Schule, Internetseite www.grundschule-bad-abbach.de, E-Mail-Adresse: gs_bad_abbach@t-online.de).

 

Aus diesem Grunde steht nach Auffassung der Verwaltung einer Umbenennung in „Grundschule Bad Abbach“ nichts entgegen. Die Leitung der Grundschule Bad Abbach ist mit der Umbenennung einverstanden.

 

Es wird angeregt, die Schule nach einem verdienten Abbacher Bürger zu benennen. Dies kann zu einem späteren Zeitpunkt immer noch veranlasst werden, da hier detaillierte Überlegungen anzustellen sind.

 

Der Marktgemeinderat ist mit der Umbenennung einverstanden.

 

 

Genehmigung des Nachtragshaushalts

 

Es wird mitgeteilt, dass das Landratsamt Kelheim inzwischen die Genehmigung des Nachtragshaushalts 2012 erteilt hat.

 

 

Rückblick auf das Jahr 2012

 

Bürgermeister Wachs gibt einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2012. Er bedankt sich vor allem für die sehr gute, kollegiale Zusammenarbeit innerhalb des Marktgemeinde-rates. Engagement sowie gegenseitige Achtung innerhalb des Gremiums ermöglichten gute Lösungen zum Wohle aller Mitbürger.

 

Er dankt der Verwaltung für die sehr gute Arbeit sowie der Presse für die gute Berichterstattung.  

 

Weiterhin dankt er dem zweiten Bürgermeister Josef Geitner und der dritten Bürgermeisterin Ruth Schmuck für die Übernahme vieler Aufgaben, die zum Teil auch sehr kurzfristig weitergegeben werden mussten.

 

Er dankt den Fraktionssprechern sowie den einzelnen Referenten für die hervorragende Zusammenarbeit. Mit den erreichten Ergebnissen kann man sehr zufrieden sein.

 

Im Jahr 2013 werden wieder viele Aufgaben in den verschiedensten Bereichen die Arbeit des Gremiums prägen. Er bittet alle Mitglieder des Marktgemeinderates um eine weiterhin gute Zusammenarbeit zum Wohle der Großgemeinde.

 

Abschließend wünscht er allen ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr.

 

 

Herr Marktgemeinderat Josef Meier spricht in seinem Jahresrückblick für die Freien Wähler die großen Projekte im abgelaufenen Jahr an, die trotz der mittlerweile dürftigen Haushaltsmittel doch verwirklicht werden konnten, wie z.B.

 

  • Straßenbaumaßnahmen am Hebberg sowie in den angrenzenden Bereichen
  • Modernisierung der Abwasseranlage im Rahmen eines zuwendungsfähigen Pilotprojektes
  • Veräußerung des ehemaligen BRK-Geländes
  • Inbetriebnahme der Photovoltaikanlage entlang der Autobahn A93 bei Saalhaupt

 

Im Namen der Fraktion der Freien Wähler wünscht er den Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates und deren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins neue Jahr, Gesundheit und Zufriedenheit sowie eine gedeihliche Zusammenarbeit im kommenden Jahr.

 

 

Herr Marktgemeinderat Ernst Gassner in seiner Funktion als Fraktionssprecher der CSU bringt seine Erleichterung darüber zum Ausdruck, dass man sich auf Gemeindeebene nicht mit der weltweiten Finanzsituation mit vielen „Milliardenlöchern“, sondern mit der noch überschaubaren Finanzsituation des Marktes Bad Abbach beschäftigen müsse.

 

Mit der Beseitigung der BRK-Gebäude und dem Abschluss des „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ wurden für Bad Abbach entsprechende Grundlagen für die Entwicklung des Innerortes geschaffen, von dem mehr umgesetzt hätte werden können. Mit dem Baubeginn im Innerort werde Anfang 2013 ein weiteres Signal für die Ortsentwicklung gegeben. Mit der Fertigstellung der Kinderkrippe wurde ein weiterer wichtiger Baustein für Bad Abbach geschaffen. Man müsse sich in der Folge mit der Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben beschäftigen.

 

Bezüglich des Haushalts 2013 wird festgestellt, dass durch die Verpflichtungsermächtigungen für die Abwasseranlage die finanziellen Rahmenbedingungen sich nicht gravierend verbessern. Auf die kürzlich in der Presse veröffentlichte Problematik mit den reduzierten Haushaltsmitteln für die Bücherei wird hingewiesen. Die um 0,5 %-Punkte höhere Kreisumlage wird den Haushalt 2013 belasten, kann aber zum Teil durch höhere Schlüsselzuweisungen wieder aufgefangen werden.

 

Im Jahr 2013 wird man sich mit folgenden Themen weiter intensiv beschäftigen müssen:

 

  • Lärmschutz an der B16
  • Einstellung eines Sozialpädagogen für die Angrüner-Mittelschule
  • Fertigstellung der Straßenbaumaßnahmen am Hebberg
  • Platzgestaltung im Innerort beim ehemaligen BRK-Gelände
  • Umgestaltung bzw. Sanierung des Kurhauses
  • Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule, Erweiterung der Grundschule

 

 

Er bedankt sich bei den Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates, den drei Bürgermeistern und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit und wünscht allen frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr.

 

 

Herr Marktgemeinderat Konrad Obermüller von der Zukunft Bad Abbach bringt zum Ausdruck, dass das Jahr 2012 ein gutes Jahr für den Markt Bad Abbach gewesen sei. Auch wenn einzelne Maßnahmen nicht wie gewünscht umgesetzt werden konnten (Hebberg), wurde doch vieles realisiert. Man könne sich in Bad Abbach wohlfühlen. Er lege Wert auf die „weichen“ Standortfaktoren, wie zum Beispiel die Bücherei, die für einen Ort wie Bad Abbach unbedingt notwendig seien.

 

Er dankt dem Gremium, den Bürgermeistern, dem Bauhof und der Verwaltung für die sehr gute Zusammenarbeit im Jahr 2012. Vor allem erwähnt er hierbei das gute Klima im Gremium sowie die informativen Sitzungsvorlagen.

 

 

Frau Marktgemeinderätin Elfriede Bürckstümmer, SPD, hält die Errichtung der Kinderkrippe für die herausragende Maßnahme im Jahr 2012. Weiterhin schätze sie ebenfalls die „weichen“ Faktoren, hervorzuheben neben der Bücherei sei hierbei das Tiergehege.

 

Sie dankt den Bürgermeistern, der Verwaltung und dem Bauhof für die geleistete Arbeit im Jahr 2012. Sie wünscht abschließend dem Gremium ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr.

 

 

Herr zweiter Bürgermeister Josef Geitner bedankt sich auch im Namen der noch nicht anwesenden dritten Bürgermeisterin Ruth Schmuck für die sehr gute Zusammenarbeit im Jahr 2012. Viele Termine würden von Frau Schmuck und ihm in Vertretung des ersten Bürgermeisters wahrgenommen. Er bietet dabei auch im Namen von Frau Schmuck an, den ersten Bürgermeister noch stärker zu entlasten.

Er bedankt sich bei der Verwaltung, hier vor allem für die große Unterstützung der einzelnen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter bei fachlichen Fragen. Er dankt dem Bauhof, allen Fraktionen und allen Marktgemeinderatsmitgliedern für die geleistete Arbeit und das sehr gute Klima im Gremium und wünscht abschließend frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr.