Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Förderprogramm zur Steigerung der medizinischen Qualität in Kurorten und Heilbädern

BezeichnungInhalt
Sitzung:31.07.2012   MGR/008/2012 
Beschluss:geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 21
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sachverhalt:

 

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit hat ein neues Förderprogramm zur Steigerung der medizinischen Qualität in den bayerischen Kurorten und Heilbädern aufgelegt.

 

Das Programm soll den Strukturwandel vor allem im Bereich der Moorheilbäder unterstützen.

 

Am 10.07.2012 fand in Neustadt a.d.Donau ein Besprechungstermin statt. Hierbei wurden die Grundlagen für einen gemeinsamen Förderantrag der „Interessenge-meinschaft Bayerischer Moorkurorte“ erarbeitet.

 

Um dieses Projekt weiter verfolgen zu können, ist eine Grundsatzentscheidung des Gremiums über die Teilnahme erforderlich.

 

Für die Erarbeitung der Unterlagen wird ein Kofinanzierungsbeitrag in Höhe von ca. 5.000,00 € anfallen. Die Stadt Neustadt a.d.Donau wird, wie einvernehmlich festgelegt,  die Federführung für die Antragstellung übernehmen.

 

In der Diskussion wird Folgendes angesprochen:

 

  • Bad Abbach hat selbst keine Moorvorkommen und kauft das Moor in Bad Gögging ein. Im Geschäftsbericht der Kaiser-Therme stehen bei den Mooranwendungen den Einnahmen von 24.000,00 € Ausgaben von 23.000,00 € gegenüber. In den Ausgaben sind die anfallenden Personal- und Lagerkosten nicht enthalten.

  • Derzeit ist nicht erkennbar, wer an dem Projekt teilnehmen wird. Auch die Folgekosten sind nicht absehbar.

  • Der Sinn des Konzeptes sei nicht erkennbar, da die Moorbehandlungen seit Jahren nicht mehr in dem Maße wie früher durchgeführt werden.

  • Die Mittel wären sinnvoller eingesetzt, wenn man sie im Bereich der „Schwefelwassernutzung“ einsetzen würde.

 


Beschluss:

 

Der Marktgemeinderat beschließt, an dem aufgezeigten, gemeinsamen Projekt teilzunehmen und die entsprechenden Unterlagen hierzu zu erstellen bzw. erstellen zu lassen.

Die Höhe des Kofinanzierungsbeitrages beträgt ca. 5.000,00 €.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend:

24

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

21

 

 

Beschlussnummer:

757

 

Aufgrund des Abstimmungsergebnisses nimmt der Markt Bad Abbach nicht am gemeinsamen Projekt teil.