Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:22.05.2012   MGR/006/2012 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Haushalt 2012 des Marktes Bad Abbach

 

Das Gremium wird darüber informiert, dass der Haushaltsplan 2012 vom Landratsamt Kelheim mit Schreiben vom 04.05.2012 genehmigt worden ist. Den Mitgliedern des Finanzausschusses wird die Genehmigung durch das Landratsamt Kelheim zur Verfügung gestellt.

 

 

Ausbesserung der Straße beim Grottenweg in Dünzling – Beschilderung

 

Es wird angeregt, die Straße beim Grottenweg so weit auszubessern, dass ein Befahren während der Bauzeit der Straße Kranzgarten möglich ist. Weiterhin müsste die Umleitungsbeschilderung überprüft werden.

Die Ausbesserungsarbeiten werden in Kürze durchgeführt. Die entsprechende  Beschilderung wird überprüft.

 

 

Parkregelung Kurhaus

 

Der Parkautomat wurde inzwischen aufgestellt. Die Beschilderung wird in Absprache mit der Verkehrsüberwachung der Stadt Regensburg entsprechend überarbeitet.

 

 

Wochenmarkt im Innerort

 

Es wird angeregt, den fließenden Verkehr im Innerort zu kontrollieren, da die Verkehrsteilnehmer das Fahrverbot hinsichtlich der Fußgängerzone nicht beachten und es zu gefährlichen Situationen auf Grund der noch dazu hohen Geschwindigkeit  komme. Dazu wird entgegnet, dass zuerst alle Ausnahmegenehmigungen auf ihre Gültigkeit hin überprüft werden müssen, da ansonsten die Polizeiinspektion Kelheim eine Kontrolle nicht durchführen wird. Eine Kontrolle durch den örtlichen Verkehrsüberwacher ist nicht möglich, da dieser nur den ruhenden Verkehr kontrollieren darf.

Auf Nachfrage werden die derzeit geltenden Gebührensätze der Marktsatzung mitgeteilt (2,00 €/lfd. Meter, mindestens 10,00 €).

 

 

Verkehrssituation „Hinter der Vest“

 

Es wird von einer Situation berichtet, in der ein Anlieger der o.g. Straße den Fahrverkehr behindert hat, da nach dessen Meinung die Verkehrsregeln (Sperrung der Straße – Anlieger frei sowie „verkehrsberuhigter Bereich“) nicht eingehalten werden. Dazu wird mitgeteilt, dass die Beschilderung des „verkehrsberuhigten Bereiches“ auf Wunsch der Anlieger aufgestellt worden ist, diese jedoch rechtlich mehr als bedenklich sei.

 

 

Einladungen der FF Peising und der FF Lengfeld

 

Auf die mit der Einladung versandten Einladungen der FF Peising und FF Lengfeld wird hingewiesen.