Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.04.2012   MGR/005/2012 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Beauftragung eines privaten Sicherheitsdienstes

 

Im Jahr 2011 wurde vom Markt Bad Abbach ein Sicherheitsdienst beauftragt, um das Grundschulgelände sowie den Kurpark sporadisch zu überwachen und dem immer öfter auftretenden Vandalismus entgegenzutreten.

 

Die Kosten beliefen sich im Jahr 2011 auf ca. 3.050,00 € für die Monate April bis September.

 

Es solle zunächst abgewartet werden, wie sich die Situation entwickle. Man könne dann für die Monate Juli und August den Sicherheitsdienst immer noch beauftragen. Dabei sollten die Überwachungszeiten variabler als im vergangenen Jahr gestaltet werden.

 

Weiter solle den Anzeigen wegen Sachbeschädigungen nachgegangen werden. Dem wird entgegnet, dass bei jedem Schaden eine Anzeige erstattet werde.

 

 

Antrag von Frau Barbara Bose-Waluyo auf Installation einer Überwachungskamera an der Straße „Am Markt“

 

Der Marktgemeinderat wird über den Antrag auf Installation einer Überwachungskamera informiert. Seit einiger Zeit werden dort Schäden an Privathäusern verursacht.

 

Nach Abstimmung der Thematik mit der Polizeiinspektion Kelheim wird dies dem Marktgemeinderat zur Behandlung vorgelegt.

 

 

Bundesstraße 16 – Mautausweichverkehr

 

Der Marktgemeinderat wird darüber informiert, dass die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern die Einführung einer Mautpflicht mit Schreiben vom 07.03.2012 an Frau MdL Werner-Muggendorfer verneint hat.

 

 

Markierungsarbeiten an der Kreuzung Regensburger Straße – Oberndorfer Straße

 

Es wird informiert, dass in Kürze Markierungsarbeiten an der o.g. Kreuzung stattfinden, um die Verkehrsführung eindeutiger zu gestalten. Hintergrund der Maßnahme ist unter anderem auch die Führung des Fahrradverkehrs. Die Markierungskosten belaufen sich auf ca. 800,00 €.

 

Aus dem Gremium wird auf Folgendes hingewiesen:

 

  • Es solle geprüft werden, ob eine Einfädelspur für Linksabbieger realisiert werden könne.
  • Weiterhin solle erörtert werden, ob das Aufstellen eines „Stop-Schildes“ am Ende der Oberndorfer Straße sinnvoll sei.
  • Auf die gegenüber der Massagepraxis parkenden Autos im Bereich der Kaiser-Heinrich-II.-Straße wird hingewiesen.