Tagesordnungspunkt

TOP Ö 10: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.02.2012   MGR/002/2012 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sachverhalt:

 

Anliegerversammlung Ausbau der Finkenstraße, Drosselstraße, Starenstraße, Amselstraße, Lerchenstraße und des Hebbergrings

Der Marktgemeinderat wird darüber informiert, dass am 13.03.2012 um 19.00 Uhr eine weitere Anliegerversammlung im Kursaal stattfindet.

 

 

Wochenmarkt im Ortskern

Auf dem Wochenmarkt im Ortskern bietet seit Jahren nur noch die Metzgerei Meier aus Reißing jeweils dienstags und freitags ihre Wurst- und Fleischwaren an. Nur gelegentlich beteiligen sich auch andere Händler, ziehen sich aber mangels Umsatz bald wieder zurück.

Die WIG möchte nun zumindest am Dienstag den Wochenmarkt stärken und auf die Fläche zwischen dem Hotel „Zur Post“ und dem Anwesen „Hagl“ ausweiten.

Frau Dritte Bürgermeisterin Ruth Schmuck hat bereits einige Personen zwecks Teilnahme angesprochen und ist auf starkes Interesse gestoßen.

Im Gegensatz zum sog. Pfeiffer-Markt stünde in unmittelbarer Nähe ein öffentlicher Parkplatz zur Verfügung. Auch Strom und Wasser sind ausreichend vorhanden.

Ein zusätzlicher Aufwand für Bauhof und Verwaltung ist nur in geringem Umfang zu erwarten.

Die aktuelle Marktsatzung samt Änderung vom November 2002 sollte jedoch dringend geändert werden. Dies betrifft vor allem die Öffnungszeiten und die Kosten, welche die Teilnehmer nicht überfordern sollten.

Vorab wären noch Polizei, Feuerwehr und evtl. die Rettungsdienste zwecks Befahrbar-keit der Rettungswege zu befragen.

Sollte der Marktgemeinderat sein Interesse bekunden, so würden die Teilnehmer zu einer gemeinsamen Besprechung am 12.03.2012 im Besprechungszimmer des Neuen Rathauses eingeladen.

Für die Abhaltung des Wochenmarktes sei von der Werbe- und Interessengemeinschaft schon Werbung gemacht worden. Außerdem sind weitere Rahmenveranstaltungen für die Betreuung von Kindern angedacht. Fernziel sei die Zusammenlegung der beiden Märkte.

Eine Satzungsänderung könne in der Sitzung im März 2012 erfolgen.

 

 

Fanggenehmigung für den Biber in Dünzling

Es wird mitgeteilt, dass hier noch keine Genehmigung von Seiten des Landratsamtes Kelheim vorliege.

 

 

Eislauffläche auf dem ehemaligen BRK-Gelände

Der Einsatz der Werbe- und Interessengemeinschaft und der Angrüner-Stiftung für die Errichtung einer Eislauffläche sei lobenswert. Herr Marktgemeinderat Josef Meier dankt allen Beteiligten für deren Engagement.

 

 

Geburtstagsglückwunsch

Herr Zweiter Bürgermeister Josef Geitner gratuliert Herrn Bürgermeister Ludwig Wachs auch im Namen des Gremiums zum 53. Geburtstag, den dieser am 16.02.2012 begehen konnte.

 

 

Archiv-Gebührensatzung

Die Archiv-Gebührensatzung solle auf ihre Gültigkeit hin überprüft werden, da nach Auffassung von Frau Marktgemeinderätin Elfriede Bürckstümmer eigentlich keine Gebühren erhoben werde könnten. Eine Klärung der Sachlage wird zugesagt.

 

 

Baumfällarbeiten bei den Bräukellern an der Kochstraße

Frau Marktgemeinderätin Sieglinde Wasöhrl kritisiert die Baumfällaktion oberhalb der Bräukeller. Das Gutachten hätte ausgesagt, dass nur bei Umsetzung der ersten Sicherungsvariante die Baumfällarbeiten hätten durchgeführt werden dürfen. Weiterhin sei Herr Littel vom Landratsamt Kelheim nicht entsprechend informiert worden.

Dies wird seitens der Verwaltung zurückgewiesen. Das Gutachten hätte auf Grund der Sicherheit der Keller und nicht nur wegen der Einsturzgefahr der beiden nördlichen Zugänge ausgesagt, dass die erste Baumreihe in jedem Fall entfernt werden müsse.

Im Rahmen eines Ortstermins am 17.02.2012 wurde von Herrn Littel das Fällen der Bäume genehmigt. Herr Littel hat dem Markt Bad Abbach dabei auch empfohlen, notwendige Zuschneidearbeiten ebenfalls noch durchzuführen. Das Gutachten ist Herrn Littel bereits am 15.02.2012, also zwei Tage vor dem Ortstermin, per E-Mail vorgelegt worden.

Frau Marktgemeinderätin Hildegard Bartl dagegen lobt ergänzend die schnelle und professionelle Arbeit des Bauhofes bei den durchgeführten Arbeiten.

 

 

Info-Terminal beim Kurhaus

Herr Marktgemeinderat Ernst Gassner hat am 26.02.2012 im Info-Terminal im Kurhaus ein Behältnis mit altem Gemüse vorgefunden. Dies wurde durch Fotos dokumentiert.

Herr Tilmann Kaiser klärt den Sachverhalt auf. Das Gemüse wurde von der „Tafel Bad Abbach“ zur Verfütterung an die Tiere im Gehege angeliefert und sollte im Info-Terminal kurzzeitig (eine Nacht) zwischengelagert werden. Leider wurde es dort vergessen.

Herr Kaiser entschuldigt sich beim Gremium für dieses Missgeschick.

 

 

Arbeitssitzung BRK-Gelände

Herr Marktgemeinderat Ralph Post erkundigt sich nach dem Termin für die Arbeits-sitzung hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise bezüglich des ehemaligen BRK-Geländes.