Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:31.01.2012   MGR/001/2012 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sitzungstermine 2012:

Die voraussichtlichen Sitzungstermine des Jahres 2012 wurden mit der Einladung versandt. Auf die Aufstellung wird nochmals hingewiesen.

 

 

Schäden durch Vandalismus im Gemeindebereich

In der Sitzung am 29.11.2011 wurde angefragt, wie hoch die Schäden auf Grund von Vandalismus im Gemeindebereich seien.

 

Folgende Schäden traten 2011 auf:

 

8 beschädigte Papierkörbe                                       280,00 €

3 beschädigte Schaukästen                                     210,00 €

4 beschädigte Sitzbänke                                           720,00 €

Beleuchtung Fußgängerbrücke bei der

Unterführung am alten Rathaus                          1.000,00 €

Summe:                                                                    2.210,00 €

 

Hinzu kommen dabei noch die Personal- und Sachkosten des Bauhofes. Weitere Schäden wurden im Jahr 2012 (drei beschädigte Schaukästen, Graffities ...) bereits festgestellt – eine Reparatur ist noch nicht erfolgt.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass im Bereich der Schulen und im Kurpark während der Überwachung durch den Sicherheitsdienst weniger Schäden aufgetreten sind.

 

 

Vorbereitung Bürgerfest

Auf die Versammlung am 26.01.2012 wird hingewiesen. Es wurden auf vielfachem Wunsch alle Vereine der Großgemeinde eingeladen, die jedoch eine Teilnahme am Bürgerfest auf Grund eigener Feste und der damit einhergehenden Belastung der ehrenamtlichen Mitarbeiter nicht anstreben.

 

 

Schülerbeförderung

Der Bus „Heidfeld“ wird eingestellt. Zusammen mit dem Bus aus Peising werden insgesamt 43 Kinder befördert, so dass ein Bus ausreicht. Die geänderten Abfahrtszeiten und die Maßnahme selbst wurden mit den Schulen abgesprochen. Sie wurden beauftragt, diese Umstellung mit dem Elternbeirat abzustimmen.

 

 

Pilotprojekt Kläranlage

Auf das zweite Treffen der Projektgruppe für die Kläranlage am 26.01.2012 wird hingewiesen. Neben der Klärung von technischen Details wird nun auch die stationäre Pressung von Klärschlamm intensiv diskutiert.

 

 

Mariensäule Dünzling

Lt. vorläufiger Schätzung werden sich die Kosten für die Sanierung der Marienfigur auf ca. 5.000,00 € belaufen.

 

 

Kurzzeitparkzonen südlich des Kurhauses

Es wird angeregt, den Parkautomaten so umzubauen, dass die ersten 60 Minuten der Parkzeit kostenlos sind (Büchereibesucher).

 

 

Kurzzeitparkplatz Asklepios

Mit dem Asklepios-Klinikum soll hinsichtlich eines Hinweises der Kostenfreiheit für Ambulanzpatienten beim neu gestalteten Parkplatz an der Kaiser-Karl V.-Allee Kontakt aufgenommen werden.

 

 

Veranstaltung der Regierung von Niederbayern zur Energiewende

An der Veranstaltung wurde von Seiten des Marktes Bad Abbach wegen anderweitiger Termine nicht teilgenommen.

 

 

Biberproblematik in Dünzling

Hinsichtlich der Biberproblematik wird mitgeteilt, dass ein entsprechender Antrag beim Landratsamt Kelheim gestellt worden sei.

 

 

Winterdienst in Dünzling

Von Herrn Ortssprecher Blabl wird kritisiert, dass er hinsichtlich der Vergabe des Winterdienstes in Dünzling an die Fa. Rieger nicht informiert worden sei. Er wünscht sich eine umfassendere Information bei Themen, die den Ortsteil Dünzling betreffen.

 

 

Nutzung des Parkplatzes beim Tanzcafe Ardelean durch Skiclubs

Es wird angeregt, die Skiclubs in Großberg und Teugn darauf hinzuweisen, künftig bei den Skiausflügen den Parkplatz beim Tunnel zu verwenden.

 

 

Öffnung der Baustellen-Straße zwischen Kochstraße und Kaiser-Karl V.-Allee

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass eine Öffnung mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist. Es müssten eine Straßenbeleuchtung installiert und die Bankette erstellt werden. Weiterhin müsste die Straße noch öffentlich gewidmet werden. Der zu erwartende Aufwand stehe deshalb nicht in Relation zum zu erwartenden Nutzen. Aus diesem Grunde wird darauf verzichtet, die Straße für den allgemeinen Verkehr freizugeben.

 

 

Jugendtreff Bad Abbach – Lärmbelästigung der Anlieger

Durch laute Musik im Jugendtreff kam es wiederholt zu Lärmbelästigungen der Anlieger. Dazu wird mitgeteilt, dass seit kurzem der Jugendtreff nur noch unter Aufsicht der Mitarbeiter des Jugendtreffs genutzt werden darf (Schlösser wurden ausgewechselt). Weiterhin werden private Feiern nicht mehr zugelassen. Die der Verwaltung mitgeteilten Beschwerden werden an den Jugendtreff weitergeleitet, der dann die Problematiken mit den Anliegern bespricht.

 

 

BRK-Gelände – Investoren

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass für den 14.02.2012 ein weiterer Termin hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise anberaumt worden ist. Es ist vorgesehen, eine eigene Sitzung in dieser Angelegenheit einzuberufen.

 

 

Erstellung einer Eisfläche auf dem BRK-Gelände als Zwischennutzung

Von der Kurverwaltung wurde dieser Vorschlag geprüft. Es ist mit Kosten in Höhe von ca. 5.000,00 € zu rechnen, falls dies in Eigenleistung durchgeführt wird (Verlegung Folie mit Begrenzung, Umzäunung, Verkehrssicherung etc.).

Alternativ wäre die Anpachtung einer solchen Anlage möglich – hier würden jedoch Kosten in Höhe von ca. 40.000,00 € für vier Monate auf den Markt Bad Abbach zukommen.

Es wird im Übrigen darauf hingewiesen, dass die Erstellung der Eislauffläche durchaus auch durch eine private Initiative möglich wäre.