Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:20.12.2011   MGR/011/2011 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bürger-Energie-Genossenschaft im Landkreis Kelheim – BENGEL

 

Auf das jedem Marktgemeinderatsmitglied vorgelegte Kooperationsangebot wird hingewiesen. Eine Entscheidung über die Beteiligung und über deren Höhe wird in der Sitzung des Marktgemeinderates im Januar 2012 erfolgen. Derzeit sei für jedes Mitglied eine Beteiligung in Höhe von 500,00 € vorgesehen.

 

 

Rückblick auf das Jahr 2011

 

Bürgermeister Wachs gibt einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2011. Er bedankt sich vor allem für die sehr gute, kollegiale Zusammenarbeit innerhalb des Marktgemeinderates. Engagement sowie gegenseitige Achtung innerhalb des Gremiums ermöglichten Lösungen zum Wohle aller Mitbürger.

 

Er dankt der Verwaltung für die sehr gute Arbeit sowie der Presse für die gute Berichterstattung, die Bad Abbach durchweg positiv erscheinen lässt.

 

Weiterhin dankt er dem zweiten Bürgermeister Josef Geitner und der dritten Bürgermeisterin Ruth Schmuck für die Übernahme vieler Aufgaben, die zum Teil auch sehr kurzfristig weitergegeben werden mussten.

 

Er dankt den Fraktionssprechern sowie den einzelnen Referenten für die hervorragende Zusammenarbeit. Mit den erreichten Ergebnissen kann man sehr zufrieden sein.

Im Jahr 2012 werden wieder viele Aufgaben in den verschiedensten Bereichen die Arbeit des Gremiums prägen. Er bittet alle Mitglieder des Marktgemeinderates um eine weiterhin gute Zusammenarbeit zum Wohle der Großgemeinde.

 

 

Herr Marktgemeinderat Josef Meier spricht in seinem Jahresrückblick für die Freien Wähler die großen Projekte im abgelaufenen Jahr an, wie z.B.

 

  • den mittlerweile erfolgten Abriss der BRK-Gebäude
  • die im Bau befindliche Kinderkrippe
  • die Fertigstellung des Hochwasserschutzes an der Donau.

 

Das Inselbad – mittlerweile ein fester Bestandteil – konnte mit einer unfallfreien Badesaison mit höchster Wasser- und Anlagenqualität aufwarten. Das Tiergehege wird durch die Umstellung der Betreuung und auch durch das Engagement von Frau Marktgemeinderätin Sieglinde Wasöhrl wieder ein beliebter Anziehungspunkt für Jung und Alt. Eine weitere Bereicherung sei der „Tisch für Bad Abbach“, welcher in Eigeninitiative von Herrn Marktgemeinderat Konrad Obermüller ins Leben gerufen wurde.

 

Für das Jahr 2012 stehen weitere wichtige Aufgaben, wie die Vermarktung des BRK-Geländes, die Fertigstellung der Kinderkrippe, die Straßenbaumaßnahmen im Bereich Hebberg und die Sanierung der Kläranlage an, die großes Handlungsgeschick im Gremium erfordern werden.

 

Herr Meier spricht dem ausgeschiedenen Marktgemeinderat, Herrn Erich Wagner, seinen Dank für die kompetente Zusammenarbeit aus. Seinem Nachfolger, Herrn Reinhard Baumeister, wünscht er eine glückliche Hand.

 

Im Namen der Fraktion der Freien Wähler wünscht er den Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates und deren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest, einen guten Rutsch ins neue Jahr, Gesundheit und Zufriedenheit sowie eine gedeihliche Zusammenarbeit im kommenden Jahr.

 

 

Herr Marktgemeinderat Ernst Gassner in seiner Funktion als Fraktionssprecher der CSU bringt seine Erleichterung darüber zum Ausdruck, dass man sich auf Gemeindeebene nicht mit der weltweiten Finanzsituation und der seit längerer Zeit immer massiveren „Krise“ des Euro beschäftigen müsse.

 

Mit der Beseitigung der BRK-Gebäude und dem Abschluss des „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ wurden für Bad Abbach entsprechende Grundlagen für die Entwicklung des Innerortes geschaffen. Er hofft, dass der durchgeführte städtebauliche Realisierungswettbewerb mehr Lösungen als Fragen bringen möge. Er sei sich jedoch sicher, dass auf Grund der vorhandenen Investoren sich hier eine Lösung abzeichnen könne.

Der Bau der Kinderkrippe sei der richtige Weg zur Vervollständigung der Kinder- und Jugendbetreuung im Gemeindebereich.

Der Abschluss der Hochwasserschutzmaßnahmen an der Donau im Jahr 2011 sei in einem mehr als 10jährigen Vorlauf eine wichtige Einrichtung für Bad Abbach. Weiter spricht er die Problematik der Finanzen des Marktes an, wobei sich an der Situation wohl dauerhaft nichts ändern werde. Er spricht den Ministerien für die Unterstützung beim Pilotprojekt Kläranlage, den zugesagten zusätzlichen Lärmschutz an der B16 mit ca. 300 m Lärmschutzwand und beim kommunalen Finanzausgleich, der dem Markt Bad Abbach im Jahr 2012 Einnahmen von ca. 1,5 Mio. € einbringen wird, seinen Dank aus.

 

Für das Jahr 2012 erwarten den Markt Bad Abbach mit der Umsetzung des „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“, der Sanierung des Kurhauses, der Verbesserung der Betreuungssituation etc. weitere Aufgaben, die durchgeführt werden müssen.

 

Er bedankt sich bei den Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates und den drei Bürgermeistern für die gute Zusammenarbeit und wünscht allen frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr.

 

 

Herr Marktgemeinderat Konrad Obermüller von der Zukunft Bad Abbach bringt zum Ausdruck, dass man – trotz des finanziell sehr engen Spielraums – im Jahr 2011 wieder stolz auf die Leistungen sein könne. Weiterhin sollte man auch in Zukunft Mut zu – auch ungewöhnlichen – Vorhaben zeigen. Hier erwähnt er die Sanierung des Kurparks, die im Rahmen des Konjunkturpaketes II verwirklicht werden konnte.

Die zahlreichen Straßenreparaturmaßnahmen im Herbst 2011 werden überaus begrüßt. Das Ansehen des Marktes Bad Abbach auch außerhalb des Landkreises sei auf Grund der vielen richtungsweisenden Investitionen in den letzten Jahren sehr gestiegen, wobei hier auch die positive Entwicklung der Kaiser-Therme erwähnenswert sei.

 

Im Jahr 2012 müsse man sich mit der Sanierung des Kurhauses weiter beschäftigen, um ein tragfähiges und richtungsweisendes Konzept für die Zukunft entwickeln zu können. Weiterhin stehe mit der Sanierung der Straßen am Hebberg eine große Investition an.

 

Er dankt dem Gremium, den Bürgermeistern und der Verwaltung für die sehr gute Zusammenarbeit im Jahr 2011 – dabei sind auch harte Diskussionen fruchtbar für die Erarbeitung eines Konsens, der von allen getragen werden könne. Als sehr gut wird das Verhältnis der einzelnen Marktgemeinderäte – unabhängig von der politischen Gruppierung – empfunden.

Abschließend appelliert Herr Obermüller an das Gremium, nach den einzelnen Sitzungen auch das Gespräch beim gemeinsamen Treffen der Marktgemeinderäte zu suchen – dies sei sehr wichtig für eine harmonische Zusammenarbeit im Marktgemeinderat.

 

 

Frau Marktgemeinderätin Elfriede Bürckstümmer, SPD, hält die Errichtung der Kinderkrippe für die herausragende Maßnahme im Jahr 2011. Die durchgängige Betreuung von Kindern und Jugendlichen sei sehr wichtig und Bad Abbach wird nach Fertigstellung die gesamte denkbare Betreuung von Kindern und Jugendlichen anbieten können.

Sie appelliert an die soziale Verantwortung des Marktes Bad Abbach, bei der auch das private Engagement nicht zu unterschätzen sei – hier sei nur an den „Tisch für Bad Abbach“ verwiesen.

Auch im Jahr 2012 solle man die finanziellen Mittel für soziale Infrastrukturmaßnahmen einsetzen.

Sie wünscht abschließend dem Gremium ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr.

 

 

Herr Zweiter Bürgermeister Josef Geitner bedankt sich auch im Namen von der verhinderten Dritten Bürgermeisterin Ruth Schmuck für die sehr gute Zusammenarbeit im Jahr 2011. Viele Termine würden von Frau Schmuck und ihm in Vertretung des Ersten Bürgermeisters wahrgenommen.

Er bedankt sich bei der Verwaltung, hier vor allem für die große Unterstützung der einzelnen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter bei fachlichen Fragen. Er dankt dem Bauhof, allen Fraktionen und allen Marktgemeinderatsmitgliedern für die geleistete Arbeit und wünscht abschließend frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr.

 

 

Herr Bürgermeister Ludwig Wachs richtet abschließend die besten Grüße des ehemaligen Marktgemeinderates Benedikt Grünewald aus. Seine Frau Kornelia und er seien seit 15.11.2011 glückliche Eltern ihrer Tochter Johanna Marie.