Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.09.2011   MGR/008/2011 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen
  • Einladung des Wasserwirtschaftsamtes Landshut zur Einweihung der Hochwasserschutzmaßnahmen in Bad Abbach am 10.10.2011

    Auf die verteilte Einladung wird hingewiesen. Die Damen und Herren des Marktgemeinderates werden gebeten, sich bei einer Teilnahme im Rathaus Bad Abbach bei Frau Röhrl bis zum 04.10.2011 zu melden, die die Anmeldungen dann gesammelt an das Wasserwirtschaftsamt Landshut weitergeben wird.

 

 

  • Information über die Stellung eine Zuschussantrages

    Im Rahmen der Sanierung des Kurparks wurde u.a. festgestellt, dass die Straßenbeleuchtung im Bereich der Kaiser-Karl-V.-Allee und dem angrenzenden Parkplatz technisch und optisch nicht mehr dem neuesten Stand entspricht.

 

Das Gremium wird informiert, dass der Markt Bad Abbach einen Zuschussantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik gestellt hat. Der Zuwendungsbescheid ist am 26.09.2011 eingegangen.

Zudem hat die Asklepios-Klinik bei der Erneuerung ihres Parkplatzes bereits LED-Leuchten verwendet. Dann würde sich hier natürlich eine Gleichstellung anbieten. Außerdem werden die voraussichtlichen Kosten in Höhe von ca. 40.000,00 € mit 16.367,00 € bezuschusst.

Bedingung für die entsprechende Auszahlung der Zuwendung ist die Durchführung der Maßnahme im Jahr 2012.

 

  • Lärmschutz an der B16

    Der Marktgemeinderat wird über das Gespräch mit dem Staatlichen Bauamt am 04.08.2011 informiert. Herr Peiker hat dabei mitgeteilt, dass noch Unterlagen fertiggestellt werden müssen – es fehlen noch Angaben zur Bebauung im Jahr 1974. Diese Unterlagen wurden dem Staatlichen Bauamt inzwischen von der Verwaltung zur Verfügung gestellt. Das Staatliche Bauamt wird voraussichtlich in der Sitzung im Oktober 2011 dem Marktgemeinderat die Ergebnisse der Lärmberechnungen vorstellen.

 

  • Errichtung der Breitbandversorgung für Alkofen, Lengfeld und Poikam

    Der Marktgemeinderat wird darüber informiert, dass die Telekom auf Grund der großen Menge an Aufträgen angefragt hat, ob die „Erschließung“ erst bis 31.10.2012 abgeschlossen werden könnte.
    Im Vertrag ist derzeit als Fertigstellungstermin der 31.05.2012 definiert.

    Nachdem die Telekom bei einer Verzögerung um fünf Monate bereits in der Startphase eine Anbindung bis zu 50 MBit realisieren möchte, steht dem nichts entgegen. Falls man auf einer Einhaltung von 16 MBit bestehen würde, könnte die Telekom – mangels technischer Freigabe der 50 MBit-Technik – diese noch nicht einbauen.

 

  • Verbindungsstraße Kochstraße – Kaiser-Karl V.-Allee

    Es wird angeregt, die während der Abbruchmaßnahme erstellte Verbindung wieder für den Verkehr zu öffnen.

Seitens der Verwaltung werden diverse rechtliche und technische Probleme aufgezeigt. Die Anregung wird jedoch noch einmal geprüft.

 

 

  • Agenda 21

    Es wird darüber informiert, dass sich ein Kreis von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Agenda 21 hinsichtlich der Erstellung eines Energiekonzeptes engagiert. Ein entsprechender Termin im Oktober 2011 wurde bereits vereinbart. Es geht um die Erstellung eines Gas-/Wärmeheizkraftwerkes, wie es bei der Fa. BMW bereits realisiert worden ist.

    Es wird darauf hingewiesen, dass der Markt Bad Abbach ein Energiekonzept in Auftrag gegeben hat und vorschnelle Entscheidungen auf diesem Felde nicht zielführend seien.

 

  • Biber in der Talstraße

    Der Bauhof wird informiert.

 

  • Zwischennutzung des BRK – Geländes

    Es wird angeregt, auf dem Gelände im Winter eine Eislauffläche zu errichten.

 

  • Beschilderungskonzept

    Hierzu wird am Donnerstag, den 13.10.2011, um 18.00 Uhr eine Sitzung des Ausschusses für Kur- und Tourismusangelegenheiten stattfinden.

    Die von Privatunternehmen im Donauvorland und an anderen Stellen im Gemeindebereich Bad Abbachs aufgestellten Schilder müssen bei Umsetzung des Konzeptes wieder entfernt werden.

 

Das Wasserwirtschaftsamt Landshut wird hinsichtlich des Entfernens der Schilder im Bereich des Donauvorlandes mit den Privatunternehmen Kontakt aufnehmen.