Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.07.2011   MGR/007/2011 
Beschluss:geändert beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen
  • Einladung des TV Oberndorf zum Jubiläum der Damengymnastikgruppe

am 10.09.2011 um 15.00 Uhr

 

Auf die verteilte Einladung wird hingewiesen.

 

 

  • Errichtung eines Donaunebenarms durch das Wasserwirtschaftsamt Landshut


Vom Wasserwirtschaftsamt wurde dem Markt Bad Abbach mitgeteilt, dass die Neuanlage des Donaunebenarms voraussichtlich zwischen dem 01.09.2011 und dem 31.10.2011 erfolgen wird. Der offizielle Spatenstich wird in ca. 3 Wochen stattfinden.

 

  • Lärmschutz B16 – Mitteilung des Staatlichen Bauamtes Landshut – Herr Peiker

    Der Marktgemeinderat wird informiert, dass die vermessungstechnische Bestandsaufnahme für die Privatgebäude in der 27. Kalenderwoche abgeschlossen worden ist (Aufnahme der Gebäude, exakte Erfassung der Fassaden mit Fenstern und Türen).

    Seit der 28. Kalenderwoche werden nun die exakten Lärmberechnungen durch das vom staatlichen Bauamt beauftragte Ingenieurbüro durchgeführt.

    Die Ergebnisse werden nach Prüfung durch das Staatliche Bauamt dem Markt Bad Abbach vorgelegt.

    Herr Peiker hat anlässlich der Eröffnung der B15 neu bei einem Gespräch mitgeteilt, dass die Lärmberechnungen wohl im August 2011 vorliegen.

    Der Marktgemeinderat wird in einer der nächsten Sitzungen durch das Staatliche Bauamt über die Ergebnisse informiert.

    Aus dem Gremium wird angeregt, hier vor allem auf die Errichtung einer Lärmschutzwand zu drängen, da die Aufbringung eines Flüsterbelages später immer noch erfolgen kann. Falls der Flüsterbelag im Vorgriff aufgetragen werden würde, werden die Lärmwerte die Errichtung einer Lärmschutzwand nicht mehr rechtfertigen können.

 

  • Begehung des Kurparks für die Öffentlichkeit

    Der Marktgemeinderat wird informiert, dass am Sonntag, den 31.07.2011, um 14:00 Uhr eine öffentliche Begehung des Kurparks stattfindet. Alle Bürgerinnen und Bürger sind hierzu eingeladen. Herr Architekt Lynen wird das Konzept vorstellen und steht für Fragen zur Verfügung.

 

  • Besichtigung des Objektes Kaiser-Heinrich-II.-Straße 6 – Zisterer Anwesen

    Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass dem Landesamt für Finanzen die Anbringung des neuen Schlosses nicht bekannt ist. Durch Polizei und Feuerwehr wird jedoch noch in dieser Woche ein neues Schloss angebracht. Die Schlüssel werden dann dem Landesamt für Finanzen zugesandt.

 

  • Vergabe von Baugrundstücken „Turmblick“

    Aus dem Gremium wird angefragt, warum einem Bewerber die Aussage gemacht wurde, dass die Parzellen schon vergeben seien.

    Bürgermeister Wachs teilt mit, dass die Vergaberichtlinien vom Marktgemeinderat beschlossen wurden. Dem Bewerber gegenüber wurde auf Grund dieser Richtlinien die Aussage gemacht, dass er wegen seiner Voraussetzungen bei bestimmten Parzellen nicht den Zuschlag erhalten könne. Es wird darauf hingewiesen, dass der Bauausschuss auf Grund der Richtlinien über die Vergabe der Bauparzellen entscheiden wird.

 

  • Straßenunterhaltungsmaßnahmen – Überarbeitung der Prioritätenliste


Aus dem Gremium wird angeregt, dass dem Marktgemeinderat bis zur nächsten Sitzung eine überarbeitete Prioritätenliste vorgelegt werden soll.

 

  • Ausbau Hebberg

    Auf Anfrage wird mitgeteilt, dass im Juni 2011 eine Anliegerversammlung stattgefunden hat. Die Anregungen werden nun eingearbeitet. Im September 2011 soll eine weitere Anliegerversammlung stattfinden.

    Danach wird der Marktgemeinderat über die Maßnahme entscheiden, die dann im Jahr 2012 nach einem noch festzulegenden Bauzeitenplan durchgeführt wird.

 

  • Biberproblematik am Fuchsweg

    Die Biberbeauftragten des Bauhofes werden über die vorhandenen vier Biber informiert.