Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:14.12.2010   MGR/011/2010 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Bericht der Mittelbayerischen Zeitung vom 11.12.2010 hinsichtlich der Entscheidung zur Errichtung einer dreigruppigen Kinderkrippe

 

Die Berichterstattung und hier vor allem die Schlagzeile wird vom Vorsitzenden kritisch hinterfragt. Er sei verwundert, dass eine Privat- bzw. Einzelperson, noch dazu aus wirtschaftlichem Eigeninteresse, die Entscheidung einer Kommune pressetechnisch angreifen kann.

 

 

Ehrungen von zwei Mitbürgern mit der Kommunalen Verdienstmedaille

 

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass mit Herrn Dr. Klaus Krumbacher und Herrn Zweiten Bürgermeister Josef Geitner zwei verdiente Mitbürger für Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung im Landratsamt Kelheim geehrt worden sind.

 

 

Rückblick auf das Jahr 2010:

 

Bürgermeister Wachs gibt einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2010. Er bedankt sich bei allen Mitgliedern des Marktgemeinderates für die faire und gute Zusammenarbeit, bei der trotz sachlich harter Diskussionen immer nach konstruktiven Lösungen für den Markt Bad Abbach gesucht wurde.

Er dankt der Verwaltung für die sehr gute Zusammenarbeit sowie der Presse für die größtenteils objektive Berichterstattung.

Weiterhin dankt er den beiden stellvertretenden Bürgermeistern und den Fraktionssprechern für die gute Zusammenarbeit.

Der Markt Bad Abbach werde sich in naher Zukunft historisch verändern. Durch den Abbruch der ehemaligen BRK-Gebäude und die Umgestaltung im Ortskern wird Bad Abbach ein neues Gesicht erhalten. Dies sei gleichermaßen eine spannende und reizvolle wie auch ungeheuer verantwortungsvolle Aufgabe.

 

 

 

Herr Marktgemeinderat Josef Meier bedankt sich für die gute Zusammenarbeit aller Beteiligten. In Bad Abbach wurden in diesem Jahr die Weichen für die nächsten Jahrzehnte gestellt.

Mit dem Beschluss, die BRK-Gebäulichkeiten abzureißen und den Bereich neu zu gestalten, wird der Markt Bad Abbach im kommenden Jahr 2011 ein Mammutprojekt bewältigen müssen.

Vorarbeiten sind bereits heuer durch die ISEK-Lenkungsgruppe geleistet worden. Der Ort wurde kritisch aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet; nicht immer kann der Markt Bad Abbach für sogenannte "Schieflagen" verantwortlich gemacht werden.

 

Für das Jahr 2011 stehen folgende Projekte an:

      Neubau einer dreigruppen Kinderkrippe in Bad Abbach

      Straßenbau und Straßensicherungsmaßnahmen im gesamten Ortsbereich

      Vollendung der Arbeiten im Bereich des Hochwasserschutzes sowie des Kurparks

 

Die Arbeit im Marktgemeinderat war heuer sehr fruchtbar. Engagement sowie gegenseitige Achtung innerhalb des Gremiums ermöglichten Lösungen zum Wohle aller Mitbürger.

 

Herr Meier bedankt sich herzlich im Namen der Fraktion der Freien Wähler für die konstruktive Zusammenarbeit. Die Medien haben ihrerseits zu einem positiven Gesamtbild Bad Abbachs beigetragen.

Gleichzeitig bedankt er sich sehr herzlich für die gute Zusammenarbeit während der letzten zwölf Monaten mit den hier anwesenden Marktgemeinderäten, Ortssprechern,  Bürgermeistern sowie den Mitarbeitern der Verwaltung (insbesondere den Neubesetzungen) und den Medien und wünscht allen, auch den Angehörigen, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie viel Glück, Gesundheit und Tatendrang im Jahre 2011.

Ein besonderer Dank gilt Kämmerer Alfred Zeitlhofer, welcher zum Jahresende in den wohlverdienten Ruhestand geht.

 

 

 

Herr Marktgemeinderat Ernst Gassner blickt auf das Ende des Jahres 2009 zurück. Hier gab es wieder einmal Hiobsbotschaften aus der Finanzwelt und deren Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger. Gott sei Dank sind diese düsteren Prophezeiungen im Jahr 2010 nicht Realität geworden.

Es ist üblich, in der "Weihnachtssitzung" in diesem Gremium die Geschehnisse des zu Ende gehenden Jahres ein wenig aufzuarbeiten und einen Ausblick auf das kommende Jahr zu machen.

Die Immobilien des BRK sind im Besitz des Marktes Bad Abbach und werden das Gremium auch 2011 weiter beschäftigen. Das ISEK-Verfahren ist nahezu abgeschlossen und die Ergebnisse und Vorschläge können die Situation in Bad Abbach nachhaltig verbessern. Der beauftragte Architektenwettbewerb unter Einbeziehung der bereits bekannten möglichen Investoren wird mehr Klarheit bringen und daher sehr positiv gesehen..

Die Engstelle an der rückwärtigen Parkerschließung ist beseitigt worden. Wenn nun noch die Behinderungen bei den Anwesen Hagl und Pfeiffer beseitigt werden, wird die Umfahrung weiter verbessert.

 

Die Entwicklung des kommunalen Haushalts war für 2010 sehr düster prognostiziert. Positive Stimmung erzeugten die unverhofften Mehreinnahmen. Zur Finanzierung des beschlossenen Nachtragshaushalts ist aber immer noch eine Kreditaufnahme in Höhe von 890.000 € notwendig. In diesem Zusammenhang verwundert, dass die von der Verwaltung so eminent wichtige Maßnahme, wie die Sanierung der Mauer in der Römerstraße, zwar im Haushalt eingestellt, aber nicht realisiert wurde.

 

Zur Position des Sportreferenten wird angemerkt, dass die Informationen der Verwaltung hinsichtlich Veranstaltungen spärlich bis gar nicht weiter gegeben werden. Als Beispiel werden die Jubiläen des KKC Bodyfit und des Karatevereins genannt.

Der Vorsitzende führt dazu aus, dass die Einladungen ausnahmslos an den Ersten Bürgermeister des Marktes Bad Abbach („persönlich“) gerichtet sind.

 

Für 2011 stehen diverse Aufgaben an:

      Kinderkrippenneubau

      B 16 als ständiges Ärgernis für die unmittelbaren Anwohner (Verkehrslärm)

      Fertigstellung der Umgestaltung und Neuausrichtung des Kurparks

      Abriss der BRK Immobilien

      ISEK - Ergebnisse und deren Umsetzung

      Planungen für die Renovierung und Umgestaltung des Kurhauses

 

Der von der CSU-Fraktion gestellte Antrag zum sogenannten "Schülerhaus" steht auch 2011 noch zur Diskussion an. Die bereits vergebene Planung zur Neuausrichtung der Schule in Richtung Ganztagsschule behandelt dieses Problem.

 

Herr Gassner bedankt sich mit einem Ausspruch der holIändischen Königin, den diese beim Königinnentag immer sagt: "Es gibt viel zu tun".

Im Namen der gesamten Fraktion der CSU und auch persönlich wünscht er den Damen und Herren des Gremiums, Frau Bürgermeisterin Schmuck und den Herren Bürgermeistern alles Gute für die bevorstehenden Festtage und ein gesundes Jahr 2011.

 

Er bedankt sich bei den Herren Brunner und Wittmann, stellvertretend für die Verwaltung, die die Anfragen immer professionell und umfassend beantwortet haben. Er bittet Herrn Bürgermeister Wachs bzw. Herrn Brunner, die besten Wünsche für nächstes Jahr auch an die Damen und Herren der Verwaltung zu übermitteln.

 

 

 

Herr Marktgemeinderat Konrad Obermüller blickt auf ein positives und erfolgreiches Jahr für den Markt Bad Abbach zurück, obwohl die Vorzeichen zu Jahresbeginn mit den weiter zurückgehenden Steuereinnahmen nicht gut gewesen seien. Viele Projekte wurden in Angriff genommen und auch zum Abschluss gebracht. Für 2011 gilt es nun, Versäumtes, wie die Stützmauer an der Römerstraße, abzuarbeiten und mit Zuversicht den Markt Bad Abbach weiter zu gestalten. An den Vorsitzenden appelliert er, zugunsten seiner Gesundheit ein wenig kürzer zu treten.

 

 

 

Herr Marktgemeinderat Erich Wagner dankt dem Gremium für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr.

 

 

 

Herr Zweiter Bürgermeister Josef Geitner bedankt sich -auch im Namen der Dritten Bürgermeisterin, Frau Ruth Schmuck-, für die gute Zusammenarbeit. Besonderen Dank richtet er an die Verwaltung und den Bauhof, die ihn und Frau Schmuck in der Phase der Erkrankung des Ersten Bürgermeisters tatkräftig unterstützt haben.

Auch er appelliert an den Ersten Bürgermeister, zugunsten der Gesundheit etwas kürzer zu treten.

Weiterhin dankt er dem Bauhof für den Einsatz im Winterdienst der letzten beiden Wochen. Er bedankt sich bei der Presse für die gute Zusammenarbeit und entbietet  allen Anwesenden die besten Wünsche für das kommende Jahr.