Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.07.2010   MGR/007/2010 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen
  • Haushaltsgenehmigung
    Der Marktgemeinderat wird informiert, dass der Haushalt 2010 vom Landratsamt Kelheim mit Bescheid vom 14.07.2010 rechtsaufsichtlich genehmigt worden ist.

 

  • Modellvorhaben „Ort schafft Mitte“
    Es wird informiert, dass der Markt Bad Abbach im Rahmen der Städtebauförderung „Stadtumbau-West“ an einem vom Innenministerium ausgelobten Modellvorhaben teilnimmt. Die Unterlagen werden durch das Büro Schober Architekten erstellt und nach Aufwand abgerechnet.

 

  • Baubeginn der Hochwasserschutzmaßnahmen an der Donau
    Der Spatenstich für die Hochwasserschutzmaßnahmen an der Donau ist für den 12.08.2010 um 11:00 Uhr vorgesehen.
    Die Einladungen zu dieser Veranstaltung wurden vor der Marktgemeinderatssitzung verteilt. Um Anmeldung im Vorzimmer des Rathauses bis zum 09.08.2010 wird gebeten.

 

 

  • Städtebauförderung
    Es wird informiert, dass die Sparpläne der Bundesregierung derzeit davon ausgehen, die Mittel für die Städtebauförderung um bis zu 50 % zu kürzen. Es ist deshalb sehr wichtig, die Bewilligung für den Abriss der BRK-Gebäude noch im Jahr 2010 zu beantragen, da die Kürzung der Mittel ab dem Jahr 2011 vorgesehen ist.

 

  • Sitzung der Lenkungsgruppe
    Die nächste Sitzung der Lenkungsgruppe wird am 15.09.2010 stattfinden. Vor der Sitzung ist ein Spaziergang durch das ISEK-Gebiet vorgesehen.

 

  • Ortshinweisschild nach Lengfeld an der B16
    Hierzu wird informiert, dass am Mittwoch, den 28.07.2010, um 18:30 Uhr im Gasthaus Schreiner in Lengfeld eine Zusammenkunft mit Vertretern des Staatlichen Bauamtes Landshut und dem Landratsamt Kelheim sowie den Lengfelder Bürgern stattfindet.

    Auf Anfrage wird von Herrn MGR Ernst Gassner mitgeteilt, dass auch er hinsichtlich der Aufnahme des Ortsteils Lengfeld in den Vorwegweiser einer falschen Mitteilung zum Opfer gefallen sei. Er habe aber dem Staatssekretär Dr. Scheuer bei einer Veranstaltung in Pentling die Unterlagen dazu übergeben, der seinerseits eine Überprüfung der Angelegenheit zugesagt habe. Weiter sei es nicht nachvollziehbar, dass die Liste der „Verkehrsbedeutung“ aus den 80er Jahren immer noch herangezogen werde, da vor allem Lengfeld seit dieser Zeit einen immensen Einwohnerzuwachs erfahren habe.

 

  • Taubengasse in Bad Abbach
    Es wird angeregt, den Treppenaufgang, der durch Stützen eingeschränkt ist, hinsichtlich der Passierbarkeit mit Kinderwägen zu überprüfen.

 

  • Inselbad
    Auf Anfrage wird mitgeteilt, dass sich der Umsatz derzeit auf ca. 95.000,00 € beläuft, im Haushalt sind hier 120.000,00 € angesetzt.

Auf Grund der Erfahrungen aus dem Betrieb des Inselbades habe sich gezeigt, dass es sinnvoll ist, das Badewasser jährlich auszutauschen, auch wenn der Bericht der Mittelbayerischen Zeitung bezüglich eines angedachten Naturbades in Wenzenbach hier andere Aussagen trifft.



  • Sportplatz Dünzling
    Der Sportplatz in Dünzling muss gemäht werden, da ein Fußballspielen dort auf Grund des hohen Grases nicht mehr möglich ist.



  • Beschichtung von Feldwegen mit Rapsausfall
    Es wird angeregt, die sich im schlechten Zustand befindlichen Feldwege mit Rapsausfall zu beschichten. Es handelt sich dabei um eine Technik aus Österreich, die bei einer Stärke von 1 cm die Risse verschließt und eine Nutzungsdauer von 10 Jahren hätte. Der Verwaltung werden die Unterlagen zur Verfügung gestellt.
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