Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:29.06.2010   MGR/006/2010 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen
  • City-Bus

    Dem Marktgemeinderat wird mitgeteilt, dass der neue Citybus seit Mitte Juni 2010 zur Verfügung steht. Die Investitionskosten wurden komplett über die Werbeeinnahmen gedeckt. Auch vom Aussehen ist das Fahrzeug durch den Fotohintergrund ein richtiger „Hingucker“. Der Bus steht Vereinen, Organisationen und auch Privatpersonen zu den bisherigen Konditionen zur Verfügung.
    Das alte Fahrzeug wurde verkauft.


  • Geschwindigkeitsmessung „Goethestraße“

    Aufgrund von Anträgen der Anlieger laufen im Moment Geschwindigkeitsmessungen an verschiedenen Stellen der Goethestraße. Derzeit ist hier Tempo 30 einzuhalten. In einem zweiten Teil der Messungen werden sämtliche Beschränkungen aufgehoben, es gilt dann die normale Höchstgeschwindigkeit von 50 Stundenkilometern für innerörtliche Straßen.

    Diese verdeckt durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen dienen als Grundlage für die weitere Verkehrsregelung in der Goethestraße.


Bei der Verkehrsregelung handelt es sich um eine Aufgabe im übertragenen Wirkungskreis und somit um ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Im Rahmen der Fachaufsicht durch das Landratsamt Kelheim wird auf Grund von Anträgen von Anliegern der Goethestraße nun eine Lösung für eine dauerhafte Verkehrsregelung gesucht. Über das Ergebnis wird der Marktgemeinderat nach Abschluss informiert.



  • Wahleinweisung für den Volksentscheid „Besserer Nichtraucherschutz“ und die Landratswahl am 04.07.2010

    Der Marktgemeinderat wird darüber informiert, dass die Wahleinweisung am Mittwoch, den 30.06.2010, um 19:00 Uhr im Kursaal stattfindet.

 

  • Veröffentlichung des CSU-Ortsverbandes in der Broschüre „Schwarzmarkt“ bezüglich der Mittel für das Feuerwehrfahrzeug

    Es wird darauf hingewiesen, dass die Verwaltung entsprechende  Investitionskosten für ein bestimmtes Projekt nicht einfach für andere Projekte verwenden darf.
    Nach Art. 66 Abs. 1 GO können an anderer Stelle nur außerplanmäßige und überplanmäßige Ausgaben geleistet werden, wenn sie unabweisbar sind und ihre Deckung gewährleistet ist. Falls Umschichtungen des Haushaltes vorgenommen werden müssen, die nicht zur Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes führen, ist dazu ein Beschluss des Marktgemeinderates erforderlich. Weiterhin ist im Haushalt 2010 für die Beschaffung des Feuerwehrfahrzeuges eine Verpflichtungsermächtigung für 2011 festgesetzt, so dass die Mittel schon aus diesem Grunde nicht anderweitig verwendet werden können.



  • Bauausschuss-Sitzung im Juli 2010

    Die Bauausschuss-Sitzung findet im Juli erst am 27.07.2010 um 18:00 Uhr statt, also vor der am selben Tag vorgesehenen Marktgemeinderatssitzung.

 

  • Bürgerfest am 03. bis 05.07.2010

    Der Vorsitzende weist auf das bevorstehende Bürgerfest hin und bittet um rege Beteiligung bei der Eröffnung. Wegen des WM-Viertelfinalspiels zwischen Deutschland und Argentinien entfällt der Einzug zum Bürgerfest ersatzlos. Der Bieranstich erfolgt nach Ende des Fußballspiels.

    Weiterhin wird der Marktgemeinderat Bad Abbach zum Tag der Betriebe am Montag, den 05.07.2010, eingeladen.



  • Einladung der Musikschule zum Jahreskonzert

    Auf die mit der Einladung zur Marktgemeinderatssitzung versandte Einladung zum Jahreskonzert der Musikschule Bad Abbach wird hingewiesen.

 

  • Beschilderung an der B16 Richtung Kelheim für den Ortsteil Lengfeld

    Herr Marktgemeinderat Gassner informiert darüber, dass er über das Abgeordnetenbüro von Herrn MdL Martin Neumeyer in Kenntnis gesetzt worden ist, dass der Ortsteil Lengfeld auf dem Vorwegweiser und dem Wegweiser selbst ergänzt wird. Dies sei sehr positiv für Lengfeld und den Markt Bad Abbach.



  • Einladung der 1. Mannschaft des TSV Bad Abbach wegen des Landesligaaufstieges

    Es wird kritisiert, dass der Marktgemeinderat nicht zu der Veranstaltung eingeladen worden ist.



  • Parkplätze beim Burgfriedhof

    Die Parkplätze beim Burgfriedhof werden seit einiger Zeit von Anliegern blockiert, so dass die Friedhofsbesucher keine Parkgelegenheit mehr haben. Dies solle überprüft werden.