Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:27.04.2010   MGR/004/2010 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen
  • Agenda 21:
    Es wird angefragt, wann die Auftaktveranstaltung für die Neugründung der lokalen Agenda 21 durchgeführt werde. Hier wird mitgeteilt, dass dazu die Abtei Plankstetten, die sich auf die Betreuung von Agenda-Prozessen spezialisiert habe, mit hinzugezogen werde. Die Auftaktveranstaltung werde innerhalb der nächsten zwei Monate durchgeführt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass dem Landratsamt Kelheim mitgeteilt werden solle, dass Herr Hermann Seidl-Schulz der Agenda-Beauftragte des Marktes Bad Abbach sei.

  • Verkehrszählung „Raiffeisenstraße“
    Es wird angefragt, ob der Markt Bad Abbach eine Verkehrszählung in der Raiffeisenstraße durchführe. Dazu wird mitgeteilt, dass der Markt Bad Abbach hier keine Verkehrszählung durchführt. Nachdem es sich um eine Staatsstraße handelt, ist davon auszugehen, dass es sich um eine Verkehrszählung durch das Staatliche Bauamt handelt. Der Marktgemeinderat wird darüber in der nächsten Sitzung informiert.

  • Information über das Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Umwelt vom 16.04.2010
    Der Landkreis Kelheim sowie die beiden Gemeinden Saal a.d. Donau und Bad Abbach haben ein gemeinsames Schreiben vom 27.01.2009 hinsichtlich des Lärmschutzes an der Bundesstraße an die Bayerische Staatskanzlei gerichtet. Mit Schreiben vom 16.04.2010 teilt das Bayerische Landesamt für Umwelt mit, dass das Landesamt für den Gemeindebereich Bad Abbach und den Bereich der Gemeinde Saal a.d. Donau in der zweiten Stufe der Lärmkartierung, die bis zum 30.06.2012 erfasst wird, im Herbst 2010 mit der Ermittlung der für die Lärmberechnung erforderlichen Eingangsdaten beginnen wird. Weiterhin werden auch die Daten der amtlichen Verkehrszählung 2010 in diese Betrachtung mit einbezogen.

  • Neubau der B15
    Der Marktgemeinderat wird über die weiteren Baumaßnahmen zur Errichtung der B15 neu informiert.

  • Leserbrief von Herrn Willi Knapp in der Mittelbayerischen Zeitung – Ausgabe vom 24.04.2010
    Es werden die im o.g. Leserbrief unrichtigen Äußerungen angesprochen. Bürgermeister Wachs teilt mit, dass er hier mit der Presse in Kontakt stehe und in nächster Zeit eine entsprechende Erwiderung erscheinen wird.

  • ISEK Bad Abbach
    Es wird angefragt, wie der Stand des ISEK sei. Dazu wird mitgeteilt, dass die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung am 13.04.2010, an der mehr als 120 Personen teilgenommen haben, derzeit bewertet und aufgearbeitet werden. Die Ergebnisse werden der Lenkungsgruppe beim Treffen am 18.05.2010 vorgestellt.

  • Fallschirmsprungveranstaltung am Wochenende 24./25.04.2010
    Die Veranstaltung fand in diesem Jahr mit Genehmigung durch Bürgermeister Wachs auf dem Gelände bei der Kaisertherme statt. Vom Asklepios-Klinikum sowie von einigen Anliegern gingen inzwischen Beschwerden ein. Bürgermeister Wachs teilt mit, dass der Marktgemeinderat im Jahr 2011 über den Standort der Veranstaltung entscheiden wird.

  • Errichtung eines Funkmastens für Digitalfunk auf dem Mühlberg
    Im Anzeigenblatt „Wochenblatt“ wurde ein Artikel veröffentlicht, in dem sich die Anlieger des Mühlberges gegen die Aufstellung eines Funkmastens für den digitalen Behördenfunk wehren.
    Der Bauausschuss habe das Einvernehmen für die Errichtung der Anlage erteilt, da das öffentliche Interesse an der Verwirklichung des Digitalfunkes überwiegt. Die Anlieger am Mühlberg wollen erreichen, dass der Mast um 100 m weiter entfernt von der Bebauung errichtet werden soll. Dies wurde der Regierung von Niederbayern und dem Staatlichen Bauamt mitgeteilt.