Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:30.03.2010   MGR/003/2010 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sachverhalt:

 

  • Fachforum Tourismus im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - ISEK

    Am Dienstag, den 23.03.2010, fand von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr im Kursaal das Fachforum Tourismus im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes statt. Von den fünf politischen Gruppierungen, die der Lenkungsgruppe angehören, waren nur zwei Vertreter (Freie Wähler und CSU) anwesend, obwohl alle Mitglieder der Lenkungsgruppe eingeladen worden sind. Von Seiten der CSU wird die fehlende Teilnahme der übrigen Gruppierungen kritisiert. Es wird dabei auch die Frage gestellt, wie darauf reagiert werden soll.

    Dem wird von der Zukunft Bad Abbach entgegnet, dass es sich bei der o.g. Tagung um ein Fachgespräch gehandelt hat, dessen Ergebnisse der Lenkungsgruppe vorgestellt werden. Eine Teilnahme sei deshalb nicht unbedingt erforderlich gewesen.

    Von Seiten der SPD wird der Zeitpunkt kritisiert, der Berufstätigen die Teilnahme nicht erlaube. Der weitere Vorwurf, dass der Zeitpunkt bewusst so gewählt worden ist, um eine Teilnahme von bestimmten Personen zu verhindern, wird vom Vorsitzenden als haltlos zurückgewiesen. Hier den richtigen Zeitpunkt zu wählen, um jedem gerecht werden zu können, sei unmöglich.

    Aus dem Gremium wird angemerkt, dass alle Mitglieder der Lenkungsgruppe an sämtlichen Terminen teilnehmen sollen – evtl. müsse man sich auch freinehmen bzw. einen Urlaubstag dafür verwenden.

    Vom Vorsitzenden wird angemerkt, dass an den Veranstaltungen vor allem die Geschäftsleute, Vermieter etc. teilnehmen sollten, um entsprechende Entscheidungsvorschläge für den Marktgemeinderat zu erarbeiten.

    Die Agenda 21 wollte an der Lenkungsgruppe mitarbeiten, wurde aber nicht für diesen Kreis vom Marktgemeinderat bestimmt. Es wird auf Vorschläge aus der Agenda-Arbeit, wie z.B. den Hundertwasserbrunnen,  hingewiesen, der am jetzigen Standort des Brunnens beim Cafe Müller vorgesehen gewesen wäre. Hierzu wird entgegnet, dass bei der Errichtung dieses Brunnens ein Wettbewerb ausgelobt worden ist. Hierbei wurde jedoch kein Entwurf für einen Hundert-wasserbrunnen eingereicht.



  • Ausbau der Straße am Hebberg

    Es wird angefragt, inwieweit die Planungen für den Ausbau der o.g. Ortsstraße fortgeschritten sind. Darüber soll in der nächsten Sitzung informiert werden.

  • Geschwindigkeitsbegrenzung Gemling auf Höhe des Bauhofes an der Gemeindeverbindungsstraße

    Die derzeit bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Bereich der Gemeindeverbindungsstraße wird kritisiert. Grund für die Geschwindig-keitsregelung ist die derzeitige „Krötenwanderung“.

    Vom Vorsitzenden wird dazu bemerkt, dass die verkehrsrechtliche Anordnung seines Wissens nach in den nächsten Tagen ausläuft und die Beschilderung dann wieder entfernt wird.



  • Vorwegweisung Freibad an der B16

    Es wird angefragt, wann die Vorwegweisung an der B16 für das Inselbad, die Sportstätten und das Industriegebiet angebracht wird. Hierzu wird mitgeteilt, dass die verkehrsrechtliche Anordnung vom Landratsamt Kelheim bereits ergangen ist. Für die Montage der Schilder ist das Staatliche Bauamt, Landshut, zuständig.