Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept - Benennung der Mitglieder der Lenkungsgruppe

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.01.2010   MGR/001/2010 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sachverhalt:

 

Der Marktgemeinderat hat in der Sitzung am 27.10.2009 mit Beschluss Nr. 328 entschieden, dass von jeder Gruppierung im Marktgemeinderat eine Person der Lenkungsgruppe angehören soll.

 

Die Mitglieder der Lenkungsgruppe werden von den einzelnen Gruppierungen wie folgt benannt:

 

Freie Wähler:                        Josef Meier

Zukunft Bad Abbach:          Konrad Obermüller

CSU:                                      Ernst Gassner

 

Die Gruppierungen behalten sich vor, im Einzelfall selbständig einen Vertreter zu bestimmen, falls dessen Fachwissen in der Lenkungsgruppe benötigt werden könne.

 

Für die Gruppierungen SPD und Aktive Bürger müssen keine Vertreter benannt werden, da die Gruppierungen jeweils nur aus einer Person bestehen und diese lt. Beschluss vom 27.10.2009 automatisch Mitglieder der Lenkungsgruppe sind.

 

Die Architekten Schober werden nach Abschluss der vorbereitenden Arbeiten, bei denen auch die Ansiedlung der Fa. Urban und Kemmler mit integriert wird, die erste Sitzung der Lenkungsgruppe anberaumen.

 

Weiterhin werden die weiteren Mitglieder der Lenkungsgruppe (WIG, Fremdenverkehrsverein, Einzelhandelsverband, Asklepios-Klinikum, Hotel- und Gaststättenverband) über das ISEK informiert und um die Nennung eines Ansprechpartners gebeten.

 

Die erste Sitzung der Lenkungsgruppe wird im Februar 2010 stattfinden.

 


Beschluss:

 

Der Marktgemeinderat beschließt, dass die von den einzelnen Gruppierungen vorgeschlagenen Mitglieder des Marktgemeinderates als Mitglieder der Lenkungsgruppe benannt werden.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend:

24

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

 

 

Beschlussnummer:

368

 

 

Berichtigung zu Abs. 5:

 

Die Formulierung in Abs. 5 wird wie folgt geändert

(siehe Sitzungsprotokoll vom 02.03.2010 unter TOP „Begrüßung“):

 

„Die Architekten Schober sind zurzeit mit der Umsetzung der vorbereitenden Arbeiten beschäftigt. Im Rahmen der Erstellung des Integrierten Städtebaulichen Konzepts – ISEK werden die Möglichkeiten einer Integration der Ansiedlung der Fa. Urban & Kemmler mit untersucht. Eine Sitzung der Lenkungsgruppe wird nach Abschluss der vorbereitenden Arbeiten anberaumt“.