Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Verschiedenes

BezeichnungInhalt
Sitzung:01.12.2009   MGR/012/2009 
Beschluss:Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Sachverhalt:

 

  • Umbau und Modernisierung des Kurparks in Bad Abbach im Rahmen des Konjunkturpakets II – Baumfällarbeiten

 

Der Marktgemeinderat wird darüber informiert, dass der Markt Bad Abbach verpflichtet ist, mit den Baumaßnahmen zur Sanierung des Kurparks noch im Jahr 2009 zu beginnen.

In Zusammenarbeit mit dem planenden Büro Lynen wurde deshalb als erste Maßnahme die Ausschreibung der Baumfällarbeiten im Kurpark in Angriff genommen. Die Leistungsverzeichnisse wurden am 03.11.2009 versandt. Um den Baubeginn nicht zu verzögern und die Maßnahme noch im Jahr 2009 durchführen zu können, wurde der Auftrag an die günstigstbietende Firma Artinger, Niedertraubling  zum Angebotspreis von 5.805,42 € vergeben.



  • Antrag der CSU-Fraktion vom 11.11.2009 auf Aufnahme des Punktes „Vorstellung der Fa. Urban & Kemmler“ auf die Tagesordnung

    Der Marktgemeinderat wird über den o.g. Antrag der CSU-Fraktion informiert. Es besteht überwiegende Zustimmung dafür, dass sich die Fa. Urban & Kemmler in der Sitzung im Januar 2010 vorstellen kann.

  • Antrag von Herrn Hans Dettlaff wegen der Verkehrsproblematik „Goethestraße“

    Dem Marktgemeinderat wurde der o.g. Antrag in der Sitzung ausgehändigt. Eine Behandlung erfolgt in der Sitzung im Januar 2010.

 

 

  • Gehölzarbeiten wegen der Deichsanierung

    Es wird informiert, dass die Gehölzarbeiten zur Deichsanierung inzwischen abgeschlossen worden sind.



  • Schneller Internetzugang für die Ortsteile

    Es wird darüber informiert, dass die Ausschreibung inzwischen abgeschlossen worden ist. Hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit der Stadt Kelheim (Vorwahlbereich 09405 – Kapfelberg, Gundelshausen, Lohstadt) findet am 14.12.2009 ein Gespräch bei der Regierung von Niederbayern statt.



  • Information über den Abschluss einer Vereinbarung wegen der Abwicklung des ÖPNV für den Bereich Bad Abbach

    Es wird informiert, dass der Markt Bad Abbach mit dem Landkreis Kelheim eine Vereinbarung hinsichtlich der Abwicklung des ÖPNV (Linie 16) abgeschlossen hat. Der kurzfristige Abschluss der Vereinbarung war notwendig, um eine wirtschaftliche Form der Abwicklung zu gewährleisten. Der Markt Bad Abbach überträgt somit dem Landkreis Kelheim die in der Vereinbarung geregelten Aufgaben. Der Landkreis Kelheim führt somit ab Dezember die Verhandlungen wegen der Aufwendungsdeckungsbeträge mit dem RVV für alle umliegenden Gemeinden. Der Fehlbetrag für die sog. „Umsteigeverluste“ müssen jedoch weiterhin vom Markt Bad Abbach getragen werden. Die Kosten haben sich in den Jahren 2008 und 2009 auf 7.639,01 € belaufen. Nachdem die Vereinbarung vor dem 01.12.2009 abgeschlossen werden musste, konnte eine Behandlung im Marktgemeinderat nicht mehr erfolgen. Der Verwaltung wurde die Notwendigkeit des Vereinbarungsabschlusses bei einer Besprechung am 27.11.2009 mitgeteilt.



  • Besuch von Frau Marktgemeinderätin Bürckstümmer bei der Partnergemeinde Charbonnières-les-Bains

    Aufgrund einer Anregung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy hat Frau Marktgemeinderätin Bürckstümmer die Partnergemeinde besucht. Der Besuch hat die Vertreter der Partnergemeinde erfreut. Auch die Rede aus Anlass des Volkstrauertages hat die Anwesenden sehr bewegt.