Sitzung 28.11.2017 Marktgemeinderat

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Sitzung:MGR/013/2017Gremium:Marktgemeinderat
Datum:28.11.2017Zeit:19:00-23:15
Ort/Raum:Bad Abbach, Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
Begrüßung     
1Umsetzungskonzept der EU-Wasserrahmenrichtlinie für den Teugner Mühlbach     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1  
2Änderung des Bebauungsplanes "Altstadt C" durch Deckblatt Nr. 5     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1  
3Breitbandausbau in Bad Abbach; hier: Vergabe der Planungsarbeiten für den weiteren Ausbau des schnellen Internets     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
4Trägerschaft für die Kindertagesstätte in der Dr.-Franz-Schmitz-Str. 5 b und 5 c     
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
5Kommunale Verkehrsüberwachung;     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
6Änderung der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren des Marktes Bad Abbach     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
7Neubesetzung der Ausschüsse und Benennung als Verbandsrat für den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Bad Abbach - Teugn     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
8Städtebauförderprogramm "Stadtumbau - West" - Bebauungsplan "Altstadt C"; hier: Ergebnis der Beratung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband bezüglich der Stützmauersanierung     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6  
9Standortverlegung des geplanten Spielplatzes vom Parkplatz am Kurpark an den vorhandenen Spielplatz an der Finkenstraße;     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4  
10Verschiedenes     
 Beschluss: Kenntnis genommen