Sitzung 06.12.2016 Marktgemeinderat

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Sitzung:MGR/014/2016Gremium:Marktgemeinderat
Datum:06.12.2016Zeit:19:00-22:40
Ort/Raum:Bad Abbach, Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
Begrüßung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1Vorstellung der Leiterin der Kaiser-Therme Bad Abbach;    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Städtebauförderprogramm "Stadtumbau - West" - Bebauungsplan "Altstadt C"; hier: Situationsbericht hinsichtlich der Stützmauersanierung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7  
3Errichtung einer Kindertagesstätte auf den Grundstücken Flur-Nrn. 280/1 und 280/2 der Gemarkung Bad Abbach; hier: Erschließungsplanung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9  
4Erlass einer Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung (OBS)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1  
5Erlass einer Obdachlosenunterkunftsgebührensatzung (OGS-OBS)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
6Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung (EBS)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Erlass einer Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Immissionsschutzanlage im Baugebiet "Donaublick"    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
8Neuerlass der Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
9Breitbandausbau bzw. Schnelles Internet für Bad Abbach - Bundesförderprogramm    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
10Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen