Sitzung 26.01.2016 Marktgemeinderat

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Sitzung:MGR/001/2016Gremium:Marktgemeinderat
Datum:26.01.2016Zeit:19:00-22:32
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
Begrüßung     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße" durch Deckblatt Nr. 3;     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9  
2Änderung des Bebauungsplanes "Altstadt A" durch Deckblatt Nr. 1     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
3Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Kurgebiet SO I - Deckblatt Nr. 3"     
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
4Strombezug für die kommunalen Liegenschaften und Anlagen;     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11  
5Neuerlass der Badgebührensatzung mit Anpassung der Gebühren     
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4  
6Neuerlass der Büchereigebührensatzung mit Anpassung der Benutzungsgebühren     
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3  
7Einstellung eines Asylkoordinators für den Gemeindebereich Bad Abbach durch das Landratsamt Kelheim;     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3  
8Verkehrssituation im Bereich der Staatsstraße 2143;     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
9Anlegestelle für Flusskreuzfahrtschiffe im Ortsteil Lengfeld     
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3  
10Errichtung von zwei Regenrückhaltebecken (RÜB 1 in Peising, RÜB 5 beim Mittersteiggraben) und eines Regenüberlaufes in Peising (RÜ 1);     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11Verschiedenes     
 Beschluss: Kenntnis genommen