Sitzung 29.09.2009 Marktgemeinderat

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Sitzung:MGR/009/2009Gremium:Marktgemeinderat
Datum:29.09.2009Zeit:19:00-22:35
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Dateigrösse: 12 KB Bekanntmachung 12 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift Ö mit Vorspann Dateigrösse: 243 KB Niederschrift Ö mit Vorspann 243 KB
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Öffentlicher Teil:
Begrüßung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße" durch Deckblatt Nr. 3    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
2Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung 2009    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7  
3Erlass der Satzung über die Benutzung der Marktbücherei des Marktes Bad Abbach (Bücherei-Satzung)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
4Erlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Marktbücherei des Marktes Bad Abbach (Bücherei-Gebührensatzung)    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8  
5Erlass der Satzung über die Benutzung des Gemeindearchivs    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
6Erlass der Kosten- und Gebührensatzung für das Gemeindearchiv    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
7Änderung der Beiträge für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Bad Abbach    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
8Antrag auf Wiedereinführung des Absoluten Halteverbotes und Beseitigung der Parkflächen an der Goethestraße    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6  
9Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen