Sitzung 29.09.2020 Marktgemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:MGR/009/2020Gremium:Marktgemeinderat
Datum:29.09.2020Zeit:18:37-20:00
Ort/Raum:Bad Abbach, Kursaal im Kurhaus
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Öffentliche Entwässerungseinrichtung; Festlegung der Beitrags- und Gebührensätze aufgrund der Globalberechnung sowie Neuerlass der Entwässerungssatzung (EWS) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) zum 01.10.2020    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2.1Öffentliche Entwässerungseinrichtung; Kalkulation der Herstellungsbeiträge und der Gebühren - Festsetzung der Beitrags- und Gebührensätze aufgrund der Globalberechnung zum 01.10.2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2.2Öffentliche Entwässerungseinrichtung; Neuerlass der Entwässerungssatzung (EWS) zum 01.10.2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
2.3Öffentliche Entwässerungseinrichtung; Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) zum 01.10.2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
3Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.1Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Anregungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3.1.1Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Stellungnahme eines Anwohners vom 11.08.2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
3.1.2Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Stellungnahme eines Anwohners vom 30.08.2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3.1.3Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Stellungnahme des Landratsamtes Kelheim vom 25.08.2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3.1.4Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Landshut vom 03.09.2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3.1.5Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Behandlung der Stellungnahme der REWAG & Co. KG vom 14.08.2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3.2Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" - druch Deckblatt Nr. 6; Billigungs- und Auslegungsbeschluss    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
4Dorferneuerung für den Ortsteil Saalhaupt - Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
5Bestätigung des stv. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Saalhaupt    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
6Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.1Verschiedenes; Weihnachtssitzung mit Weihnachtsfeier des Marktgemeinderates    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.2Verschiedenes; Gruppenfoto des Marktgemeinderates    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.3Verschiedenes; Absage von Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.4Verschiedenes; "Spielwoche 2020 - mal anders"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.5Verschiedenes; "Clean Up Day" des Ortsverbandes der Grünen Bad Abbach    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.6Verschiedenes; Seminar "Baurecht in den Kommunen" beim Landratsamt Kelheim - Selbstverwaltungskolleg - Inhouse-Seminare    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.7Verschiedenes; Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.8Verschiedenes; Wertstoffzentrum - Abzug des Grüngutcontainers beim Bauhof in Gemling    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.9Verschiedenes; Bekanntgabe von Vergaben im Bereich des Kurhauses zur Dachsanierung des Tanzcafes und der Entwässerung bzw. Feuerwehrzufahrt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.10Verschiedenes; Erweiterung und Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule -    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.11Verschiedenes;Erweiterung und Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule - Kostenverfolgung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.12Verschiedenes; Wochenlanges Parken eines Pferdeanhängers beim Buswendeplatz in Oberndorf    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6.13Verschiedenes; Schäden an Gemeindestraßen auf Grund der Umleitung der B16    
 Beschluss: ungeändert beschlossen