Sitzung 30.06.2020 Marktgemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:MGR/007/2020Gremium:Marktgemeinderat
Datum:30.06.2020Zeit:18:30-21:52
Ort/Raum:Bad Abbach, Kursaal im Kurhaus
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Felsenkeller; Vorstellung des Gutachtens von Herrn Dr. Gerhard Zirwas    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Erweiterung und Generalsanierung der Angrüner-Mittelschule mit Anbindung an die Grundschule; Sachstandsbericht    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Sozialer Wohnungsbau durch das Katholische Wohnungsbau- und Siedlungswerk der Diözese Regensburg GmbH; Vorstellung der Planung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
5Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.1Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Billigung des Vorentwurfes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
5.2Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße - Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6; Abschluss eines Erschließungs- und eines Folgekostenvertrages    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
6Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
7Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1  
8Sanierung und Umbau des Kurhauses; Abdichtungsmaßnahmen für den Bereich des Kurhausfoyers und des Tanzcafes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
9Bestellung eines Verbandsrates bzw. eines stv. Verbandsrates für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Bad Abbacher Gruppe    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
10Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung für das Inselbad Bad Abbach (Bad-Gebührensatzung)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0  
11Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.1Verschiedenes; Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlichen Sitzungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.2Verschiedenes; Friedhofsmauer in Peising    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.3Verschiedenes; Parksituation im Bereich der Evang. Kirche    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.4Verschiedenes; Parksituation im Bereich "Heidfeld"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.5Verschiedenes; Sanierung der "Alten Schule" in Dünzling - Containerlösung für die Vereine und Gruppierungen während der Bauphase    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.6Verschiedenes; Sanierung der Asphaltdecke der B16 bei Bad Abbach zwischen den Knoten Nord und Süd    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.7Verschiedenes; Vandalismus im Kurpark    
 Beschluss: Kenntnis genommen