Sitzung 28.01.2020 Marktgemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:MGR/001/2020Gremium:Marktgemeinderat
Datum:28.01.2020Zeit:19:00-22:10
Ort/Raum:Bad Abbach, Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
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Öffentlicher Teil:
Begrüßung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1Kommunale Verkehrsüberwachung; hier: Kündigung der Zweckvereinbarung mit der Stadt Regensburg    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
2Kommunale Verkehrsüberwachung; hier: Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
3Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße, Deckblatt Nr. 2" durch Deckblatt Nr. 6;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
4Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
5Änderung des Bebauungsplanes " Freizeitinsel Bad Abbach" durch Deckblatt Nr. 1    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.1Änderung des Bebauungsplanes "Freizeitinsel Bad Abbach" durch Deckblatt Nr. 1; hier: Behandlung der Stellungnahme des Landratsamtes Kelheim vom 02.12.2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
5.2Änderung des Bebauungsplanes "Freizeitinsel Bad Abbach" durch Deckblatt Nr. 1; hier: Satzungsbeschluss    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0  
6Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberndorf    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
7Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.1Verschiedenes; Statik der Bräukeller    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Verschiedenes; Zustand des Dachstuhls des Kurhauses    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Verschiedenes; Absicherung der mobilen Gastherme an der Goethestraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen