Sitzung 25.06.2019 Marktgemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:MGR/007/2019Gremium:Marktgemeinderat
Datum:25.06.2019Zeit:19:00-23:20
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

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Öffentlicher Teil:
Begrüßung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1Änderung des Bebauungsplanes ""Gewerbegebiet Kühberg" (Neue wirtschaftliche Mitte) durch Deckblatt Nr. 3    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
1.1Änderung des Bebauungsplanes ""Gewerbegebiet Kühberg" (Neue wirtschaftliche Mitte) durch Deckblatt Nr. 3; hier. Behandlung der Stellugnahme des Staatlichen Bauamtes Landshut vom 26.04.2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1  
1.2Änderung des Bebauungsplanes ""Gewerbegebiet Kühberg" (Neue wirtschaftliche Mitte) durch Deckblatt Nr. 3; hier: Behandlung der Stellungnahme des Landratsamtes Kelheim vom 09.05.2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1  
1.3Änderung des Bebauungsplanes ""Gewerbegebiet Kühberg" (Neue wirtschaftliche Mitte) durch Deckblatt Nr. 3; hier: Behandlung der Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Landshut vom 24.04.2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1  
1.4Änderung des Bebauungsplanes ""Gewerbegebiet Kühberg" (Neue wirtschaftliche Mitte) durch Deckblatt Nr. 3; hier: Behandlung der Stellungnahme der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz vom 30.04.2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
1.5Änderung des Bebauungsplanes ""Gewerbegebiet Kühberg" (Neue wirtschaftliche Mitte) durch Deckblatt Nr. 3; hier: Behandlung der Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 06.05.2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
1.6Änderung des Bebauungsplanes ""Gewerbegebiet Kühberg" (Neue wirtschaftliche Mitte) durch Deckblatt Nr. 3; hier: Behandlung der Stellungnahme der Bayernwerk Netz GmbH vom 17.04.2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
1.7Änderung des Bebauungsplanes ""Gewerbegebiet Kühberg" (Neue wirtschaftliche Mitte) durch Deckblatt Nr. 3; hier: Behandlung der Stellungnahme der REWAG & Co. KG vom 12.04.2019    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
1.8Änderung des Bebauungsplanes ""Gewerbegebiet Kühberg" (Neue wirtschaftliche Mitte) durch Deckblatt Nr. 3; hier: Satzungsbeschluss    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1  
2Entwicklungsplanung für die Friedhöfe in Bad Abbach:    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0  
3Antrag der Jagdgenossenschaft Dünzling auf Instandsetzung der Flurstraßen    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8  
4Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.1Verschiedenes; Bekanntgabe der Genehmigung der Betriebskostenvereinbarung mit dem Haus der Kinder (AWO)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.2Verschiedenes; Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.3Verschiedenes; Certified First Responder (Helfer vor Ort) durch den Verein für Rettungsdienst und Katastrophenschutz in Bayern (RKT e.V.)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.4Verschiedenes; Mobilfunkstandort Dünzling    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.5Verschiedenes; Mobilfunkversorgung in Bad Abbach - Bayerisches Förderprogramm    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.6Verschiedenes; Gedenktafel für die Opfer des Nationalsozialismus in Bad Abbach    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.7Verschiedenes; Entfernung der Ortseingangstafeln des Tourismusvereins    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.8Verschiedenes; Sichtbarkeit von Verkehrsspiegeln    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.9Verschiedenes; Einsatz von Ferienhelfern im Inselbad    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.10Verschiedenes; Flohmarkt in der Fußgängerzone    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.11Verschiedenes; Sachstandsbericht über die Investitionen im laufenden Haushaltsjahr    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.12Verschiedenes; Erschließung Mühlberg    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.13Verschiedenes; Anbindung der Goldtalstraße an die Goethestraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.14Verschiedenes; Monatlicher Bericht zur Schulsanierung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4.15Verschiedenes; Zuschnitt von Hecken und Bäumen entlang der öffentlichen Verkehrswege    
 Beschluss: Kenntnis genommen