Sitzung 29.01.2019 Marktgemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:MGR/001/2019Gremium:Marktgemeinderat
Datum:29.01.2019Zeit:19:00-22:30
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Niederschrift Ö mit Vorspann Dateigrösse: 369 KB Niederschrift Ö mit Vorspann 369 KB
Dokument anzeigen: 2019-02-01-1-Änderung-Geschäftsordnung-Marktgemeinderat-Bad-Abbach-2014-07-01 (Anlage 1 zur Niederschrift) Dateigrösse: 110 KB 2019-02-01-1-Änderung-Geschäftsordnung-Marktgemeinderat-Bad-Abbach-2014-07-01 (Anlage 1 zur Niederschrift) 110 KB
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Öffentlicher Teil:
Begrüßung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
Einwände gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung am 18.12.2018    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3  
1Änderung des Bebauungsplanes "Am Oberfeld" im Ortsteil Oberndorf durch Deckblatt Nr. 1; hier: Vorstellung und Billigung des Vorentwurfes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
2Änderung des Bebauungsplanes "Freizeitinsel Bad Abbach" durch Deckblatt Nr. 1; hier: Vorstellung und Billigung des Vorentwurfes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
3Bauleitplanung für die Entwicklung eines Solarparks im Ortsteil Poikam;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.1Bauleitplanung "SO-Sonnenenergie Poikam I" - Behandlung der Anregungen des Wasserwirtschaftsamtes Landshut    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.2Bauleitplanung "SO-Sonnenenergie Poikam I" - Behandlung der Anregungen des Landratsamtes Kelheim    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.3Bauleitplanung "SO-Sonnenenergie Poikam I" - Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan mit Landschaftsplan    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
3.4Bauleitplanung "SO-Sonnenenergie Poikam I" - Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
4Museum Bad Abbach;    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
5Nachrüstung des Tunnels Bad Abbach,    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
61. Änderung der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates Bad Abbach vom 01.07.2014    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0  
7Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.1Verschiedenes: Ergänzung der Tagesordnung für die Sitzung am 05.02.2019 wegen der Bahnanbindung von Bad Abbach-Lengfeld, Poikam und Gundelshausen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Verschiedenes: Information über den Netzanschlusspunkt für die geplante Solaranlage Saalhaupt IV    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Verschiedenes: Information über den Wegfall des öffentlichen Parkplatzes gegenüber der evangelischen Kirche    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.4Verschiedenes: Öffnungszeiten des Rathauses für die Eintragung des Volksbegehrens "Rettet die Bienen"    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8  
7.5Verschiedenes: Kunsteisbahnfläche im Kurpark    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.6Verschiedenes: Finanzielle Ausstattung der Kommunen durch den Freistaat Bayern    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.7Verschiedenes: Schneidekonzept für Bäume etc.    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.8Verschiedenes: Erstellung einer Gedenktafel für die Opfer des Nationalsozialmus in Bad Abbach    
 Beschluss: Kenntnis genommen