Sitzung 01.12.2009 Marktgemeinderat

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Sitzung:MGR/012/2009Gremium:Marktgemeinderat
Datum:01.12.2009Zeit:19:00-22:15
Ort/Raum:Sitzungssaal des Rathauses
Bezeichnung:öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Marktgemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Dateigrösse: 13 KB Bekanntmachung 13 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift Ö mit Vorspann Dateigrösse: 233 KB Niederschrift Ö mit Vorspann 233 KB
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Öffentlicher Teil:
Begrüßung     
1Umbau, Funktionsverbesserung und Sanierung des Kurhauses,     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Erstellung einer Bauleitplanung für die Grundstücke Flur-Nrn. 583 und 584, Gemarkung Bad Abbach     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2  
3Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Bad Abbach durch Deckblatt Nr. 10,     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
4Erweiterung der Wohnmobilstellplätze bei der Kaiser-Therme,     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2  
5Neuerlass der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages zum 01.01.2010     
 Beschluss: zurückgestellt  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
6Neuerlass der Hundesteuersatzung zum 01.01.2010     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1  
7Bestellung des Herrn Georg Brunner zum Standesbeamten     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0  
8Bedarfsanerkennung für den neuen Träger der Kinderkrippe     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
9Gewährung von Hilfen für den Elternanteil für das Mittagessen im Rahmen der Nachmittagsbetreuung an Schulden für hilfsbedürftige Schüler     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
10Erfrischungsgeld für die Mitglieder der Abstimmungsvorstände anlässlich des Bürgerentscheides am 20.12.2009     
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0  
11Verschiedenes     
 Beschluss: Kenntnis genommen